News Politik

Gemeinsamer Bundes­aus­schuss zieht bis Ende 2018 um

Mittwoch, 24. Mai 2017

Berlin – Der Gemeinsame Bundes­aus­schuss (G-BA) wird bis Ende 2018 in ein neues Gebäude im Berliner Tiergarten ziehen. Künftig wird das höchste Gremium der Selbstverwaltung in Büroräumen an der Gutenbergstraße 13 sitzen, die dort... ...

Grüne wollen globalen Forschungsfonds

Mittwoch, 24. Mai 2017

Berlin – Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert einen solidarisch finanzierten und durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) koordinierten globalen Forschungsfonds. Dieser soll Prämien und andere Anreizmechanismen für... ...

Arbeitgeber können Sozialversicherungs­beiträge zurückverlangen

Mittwoch, 24. Mai 2017

Kassel/Berlin – Öffentliche Arbeitgeber in den neuen Bundesländern können Sozialversicherungsbeiträge von Krankenkassen zurückverlangen. Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel gab heute in einem Musterverfahren einer Klage des... ...

Merkel mahnt Zurückhaltung bei Forderungen nach Sozialreformen an

Dienstag, 23. Mai 2017

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zur Zurückhaltung bei Forderungen nach teuren Sozialreformen gemahnt. So seien mit dem Bundesteilhabegesetz Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen auf den Weg gebracht... ...

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Gutachten schlägt Pflegevoll­versicherung vor

Dienstag, 23. Mai 2017

Berlin – Die aktuelle Pflegeversicherung hat zwei grundlegende Fehler. Das ist das Ergebnis eines Gutachtens des Bremer Gesundheitsexperten Heinz Rothgang im Auftrag der Initiative Pro-Pflegereform. Demnach trägt die Pflegekasse... ...

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