ThemenBundestag
Bundestag

Bundestag

Politik

Bundestag verabschiedet Krankenhaus­pflegeentlastungsgesetz

Freitag, 2. Dezember 2022

Berlin – Der Bundestag hat heute das Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG) mit den Stimmen von SPD, Grüne und FDP beschlossen. Dagegen waren Union und Linke. Die AfD enthielt sich. Der Bundesrat muss dem Gesetz nicht zustimmen. Mit dem Gesetz strebt die Bundesregierung vor der Verkündung einer großen... ...

Politik

Gesundheitsausschuss billigt Krankenhaus­pflegeentlastungsgesetz

Mittwoch, 30. November 2022

Berlin – Der Gesundheitsausschuss hat heute das Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG) mit zahlreichen Änderungen und Ergänzungen gebilligt. Mit dem Gesetzentwurf sollen durch den Einsatz eines Instruments zur Personalbemessung vor allem Pflegekräfte im Krankenhaus entlastet werden. Ferner enthält die... ...

Politik

Nach kleinen Gesetzen kommen große Reformen

Donnerstag, 24. November 2022

Berlin – In der kommenden Sitzungswoche soll der Bundestag erste kleinere Reformen für das Gesundheitswesen beschließen. Das hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) heute anlässlich der Haushaltsberatungen zum Einzelplan 15 Gesundheit angekündigt. „Die Taktung ist hoch, wir haben viel vor uns“, sagte... ...

Politik

Gesundheits­ausschuss: Experten uneinig über Ausschluss der Ex-Post-Triage

Mittwoch, 19. Oktober 2022

Berlin – Expertinnen und Experten haben die vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) vorgelegte Regelung für den Fall einer Verknappung lebensnotwendiger medizinischer Versorgung in Notfällen unterschiedlich bewertet. Die Regelung soll eine Diskriminierung von Menschen mit Behinderung verhindern. Bei einer Anhörung im... ...

Politik

AfD fordert Untersuchungs­ausschuss zur Coronabekämpfung

Mittwoch, 5. Oktober 2022

Berlin – Die AfD fordert den Bundestag in einem Antrag auf, einen Untersuchungsausschuss zur Bekämpfung der Coronapandemie einzusetzen. Das 16-köpfige Gremium solle „das Verhalten der Bundesregierung und ihrer Geschäftsbereichsbehörden im Zusammenhang mit der Bewältigung der Maßnahmen gegen das Coronavirus... ...

Zum Artikel

Coronakrise: Newsletter

Handlungsempfehlungen COVID-19

Handlungsempfehlungen COVID-19
Handlungs­empfeh­lungen für verschie­dene Fach­gebiete
Robert Koch-Institut

Coronavirus SARS-CoV-2

Coronavirus SARS-CoV-2

    Fachgebiet

    Stellenangebote

      Weitere...