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Schutz von medizinischem Personal: Überfällig und bitter nötig

Dtsch Arztebl 2019; 116(45): A-2049

Schmedt, Michael

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Michael Schmedt, Stellv. Chefredakteur
Michael Schmedt, Stellv. Chefredakteur

Die Verrohung der Sprache in den sozialen Medien ist nicht neu und fast schon Normalität. Bestes Beispiel sind die wüsten Beschimpfungen gegenüber der ehemaligen Bundesministerin Renate Künast (Grüne), die ein Berliner Gericht schlicht als sachbezogene Kritik wertete. Der rechtsextremistische Anschlag von Halle machte wieder einmal deutlich, dass es von Hasskommentaren im Internet zu physischen Angriffen nicht weit ist. Die Bundesregierung reagierte vermeintlich schnell: mit einem Maßnahmenpaket, wie es in der Politik inzwischen Usus ist, wenn der Druck groß ist. Übersetzt heißt das aber eigentlich nur: Absichtserklärungen für künftige Maßnahmen.

Ein Punkt in diesem Paket gegen Hasskriminalität im Netz und Rechtsextremismus fällt etwas heraus: „Schutz des medizinischen Personals verbessern“ (Seite 2058). „Die Zahl der Übergriffe auf Ärzte und Pfleger ist in kürzester Zeit um mehr als die Hälfte gestiegen“, erläuterte Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) dieses Ansinnen der Regierung: „Das sind wir nicht gewillt, länger hinzunehmen.“ Der Absichtserklärung der Regierung zufolge soll der strafrechtliche Schutz auf medizinisches Personal, von ärztlichen Notdiensten und in Notfallambulanzen ausgedehnt werden, um gewalttätigen Angriffen entgegenzutreten. Das ist notwendig und überfällig, denn dieses Phänomen ist schon lange virulent.

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Nicht von ungefähr bieten Lan­des­ärz­te­kam­mern und Kassenärztliche Vereinigungen inzwischen vielfältige Angebote zur Gewaltprävention an. Zudem beschäftigen immer mehr Krankenhäuser Sicherheitsdienste, um ihr Personal zu schützen. Schon im vergangenen Jahr verabschiedete der Vorstand der Bundes­ärzte­kammer (BÄK) nach einem Angriff auf einen Hausarzt eine Resolution, um die langjährige Forderung der Ärzteschaft nach mehr Schutz für Ärzte und Angehörige anderer Gesundheitsberufe zu bekräftigen und sich für mehr Gewaltprävention auszusprechen. Zu Recht wies BÄK-Präsident Dr. med. (I) Klaus Reinhardt jetzt erneut darauf hin, dass sich die gewalttätigen Attacken nicht nur auf das Krankenhaus beschränken. In einer Studie im Deutschen Ärzteblatt (http://daebl.de/NT67) antworteten 90 Prozent der 1 400 befragten Hausärzte, dass sie im Laufe ihres Berufslebens schon mit aggressivem Verhalten von Patienten konfrontiert gewesen seien.

Aus dem Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium hieß es, in Kürze solle ein Formulierungsvorschlag vorgelegt werden, wie das Strafgesetzbuch konkret geändert werden könnte. Das ist auch bitter nötig, denn die Zahl der Übergriffe steigt kontinuierlich: Einer noch nicht veröffentlichten Studie des Deutschen Krankenhausinstituts zufolge geben 75 Prozent der Krankenhäuser an, in ihren Notfallambulanzen komme es zu gewalttätigen Zwischenfällen. Sicher sind diese Auswüchse gegenüber medizinischem Personal nicht ausschließlich mit einer Strafverschärfung zu verhindern. Es bedarf auch einer gesellschaftlichen Ächtung von aggressivem und gewalttätigem Verhalten. Bei im Gesundheitswesen Tätigen geht es um Menschen, die einen Beruf ergriffen haben, um anderen Menschen zu helfen, eine Berufswahl, die Empathie und eine gute Portion Altruismus voraussetzt. In den vergangenen Wochen streikten Amateurfußballschiedsrichter in mehreren Bundesländern, weil sie nach Angriffen um ihre Sicherheit fürchteten. Man muss hoffen, dass medizinisches Personal solche Maßnahmen nicht ergreifen muss, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen.

Michael Schmedt
Stellv. Chefredakteur

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