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Politik

Bundesratsausschüsse halten Masernimpfpflicht für verfassungsrechtlich bedenklich

Mittwoch, 11. September 2019

/dpa

Berlin – Der Gesundheitsausschuss und weitere Ausschüsse des Bundesrats haben bei der von der Bundesregierung geplanten Masernimpfpflicht in der bisherigen Ausformulie­rung des Gesetzes verfassungsrechtliche Bedenken geäußert. Das geht aus einer Empfeh­lung an die Länderkammer hervor, die sich am 20. September mit der Masernpflichtim­pfung befassen will.

So sehe der Gesetzentwurf vor, dass die Pflicht, einen Impfnachweis vorzulegen, auch dann bestehe, wenn zur Erlangung von Impfschutz gegen Masern ausschließlich Kombi­impfstoffe zur Verfügung stehen, die auch Impfstoffe gegen andere Krankheiten enthal­ten. „Anders als zum Beispiel in der Schweiz, wo auch ein Einfachimpfstoff verfügbar ist, stehen in der Bundesrepublik derzeit nur dreifach (Mumps – Masern – Röteln) oder vier­fach (MMR + Windpocken) Impfstoffe zur Verfügung“, heißt es in der Empfehlung.

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Damit werde die grundrechtsbeschränkende Wirkung des Gesetzentwurfes (quasi als Bei­fang) zumindest auf die Impfung gegen Mumps und Röteln ausgeweitet, ohne dass inso­weit die Grundrechtsbeschränkung ausdrücklich geregelt werde. Zugleich eröffne dies die Möglichkeit, eine faktische Impfpflicht künftig für andere Erkrankungen herbei­zuführen.

Je nach Produktionsverhalten der Pharmaindustrie oder Medikamentenzulassung durch die zuständigen Behörden, könnten künftig ausschließlich Impfstoffe zur Verfügung stehen, die neben dem Masernimpfstoff andere Impfstoffe beinhalten als die aktuell ver­triebenen MMR-Impfstoffe. „Es erscheint fraglich, ob dies mit dem Erfordernis einer Ge­setzesgrundlage für Grundrechtsbeschränkungen in Einklang zu bringen ist“, schreiben die Ausschüsse.

Bedenken an STIKO-Regelung

Bedenken haben sie auch dabei, dass die Ständige Impfkommission (STIKO) quasi regelt, welche Erwachsenen der Regelung unterfallen. Derzeit sind dies im Gesetz die ab 1970 geborenen Menschen. „Die aktuellen Empfehlungen der STIKO zur Masernimpfung von Erwachsenen erlangen damit unmittelbar grundrechtseinschränkende Gesetzeskraft, ebenso allerdings auch etwaige künftige Änderungen der Empfehlungen“, so die Län­der­ausschüsse.

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) sieht hingegen keine Probleme. Zwar gebe es derzeit keinen zugelassenen Einfachimpfstoff gegen Masern, sagte ein Ministeriums­sprecher auf Nachfrage des Deutschen Ärzteblattes. Eine künftige Zulassung in diesem Bereich sei jedoch nicht aus­geschlossen, sofern ein Hersteller eine solche beantrage.

Darüber hinaus sehe der Gesetzentwurf des Infektionsschutzgesetzes bereits eine Rege­lung vor, die den Umstand berücksichtige, dass für die Durchführung von Masernimpfun­gen gegenwärtig ausschließlich Kombinationsimpfstoffe gegen Masern-Mumps-Röteln beziehungsweise gegen Masern-Mumps-Röteln-Windpocken zur Verfügung stünden.

„Soweit eine Immunisierung gegen Masern nur mit diesen Kombinationsimpfstoffen er­folgen kann, steht das nach dieser Regelung der grundsätzlichen Impfpflicht in bestimm­ten Einrichtungen nicht entgegen“, so der Sprecher. Die nach dem Gesetzentwurf ver­pflich­teten Personengruppen müssten sich daher auch dann gegen Masern impfen lassen, wenn dieser Impfschutz ausschließlich mit Kombinationsimpfstoffen erreicht werden könne.

Die Bundesregierung hat im Juli einen Gesetzentwurf zur Impfpflicht gegen Masern auf den Weg gebracht. Damit sollen die noch bestehenden Impflücken geschlossen werden. Vor der Aufnahme in Kindertagesstätten, Schulen, anderen Gemeinschaftseinrichtungen und bei der Kindertagespflege müssen ab 1. März 2020 alle Kinder nachweisen, dass sie geimpft sind. Das gilt auch für alle, die an solchen Stellen arbeiten, sowie für das Personal in medizinischen Einrichtungen. Auch in Flüchtlingsunterkünften wird die Impflicht für alle eingeführt.

Wer schon vor Inkrafttreten des Gesetzes am 1. März 2020 eine Gemeinschaftseinrichtung besucht oder dort gearbeitet hat, muss den Impfnachweis bis Ende Juli des darauffolgen­den Jahres erbringen. Nichtgeimpfte Kinder können vom Besuch der Kita ausgeschlossen werden. Eltern, die ihre Schulkinder nicht impfen lassen, müssen mit Bußgeldern von bis zu 2.500 Euro rechnen.

Das Bußgeld kann auch gegen Kindertagesstätten verhängt werden, die nicht geimpfte Kinder zulassen. Gleiches gilt auch für Personal und Bewohner in Gemeinschaftsein­rich­tun­gen, Gesundheitseinrichtungen und Asylbewerberunterkünften. Menschen, die vor 1970 geboren wurden oder denen gesundheitliche Schäden drohen, sind von der Impf­pflicht ausgenommen. Dies gilt auch für jene, die die Krankheit bereits hatten. © may/afp/aerzteblatt.de

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Avatar #769631
Naturfreund
am Donnerstag, 19. September 2019, 18:21

Rubikon

Rubikon ist lesenswert zu dem Thema: Der Gewaltakt
https://www.rubikon.news/artikel/der-gewaltakt


Avatar #759489
MITDENKER
am Donnerstag, 19. September 2019, 14:44

PSIRAM

@NATURFREUND:
Stimmt größtenteils. Diese anonyme Gesinnungsschnüffelei-Plattform (Psiram) ist mit allergrößter Vorsicht zu genießen. Schließlich betreibt PSIRAM gerne einen „Internet-Krieg um Alternativmedizin“. Ab und zu kann man die Recherche jedoch gebrauchen, man merkt, dass dort bezahlte Profis (von wem?) arbeiten, die sich mitunter richtig Mühe machen.
Trotzdem sollten wir nicht den gleichen Fehler wie die Impf-Fans machen, die alle Medien runtermachen, die etwas kritisch über das Impfen schreiben. Die Kunst ist eben, sich die Infos heraus zu picken; es gibt nicht (mehr) DAS Medium. Nicht so einfach, ich weiß...
Avatar #769631
Naturfreund
am Mittwoch, 18. September 2019, 18:28

Naturfreund

Psiram ist der Internetpranger mit Sitz in den USA. Jeder, der nicht meinungskonform ist, wird auf dieser schäbigen Plattform an den Pranger gestellt.
Avatar #759489
MITDENKER
am Mittwoch, 18. September 2019, 15:24

Rechte Ecke

Zu Welltwo:
es ist scheinbar in die Mode gekommen, alle unbequemen Mahner, gleich in die Meinungsfreiheitkillerecke zu stecken. Wollte ich ihm seine Meinung verbieten? Nein, ich habe nur problematisiert ob er als Kundgebungsredner zu diesem Thema auf diese Demo passt.
Und Meinungsfreiheit soll es in unserem Land nicht geben? Gelächter. Dann viel Spaß beim Aussiedeln in die Türkei oder nach China.
Heiko Schrang verzapft die typischen rechten Stories und sympathisiert höchstwahrscheinlich sogar mit der Reichsbürgerbewegung; ich zitiere sehr ungern Psiram, aber wenn die Psiram-Recherche stimmt, dann hat Schrang auf der Demo nichts verloren:
https://www.psiram.com/de/index.php/Heiko_Schrang
Avatar #769631
Naturfreund
am Dienstag, 17. September 2019, 18:16

Naturfreund

Ich meinte das:

https://ahrp.org/why-are-legislatures-imposing-vaccine-mandates-now/

Avatar #769631
Naturfreund
am Dienstag, 17. September 2019, 18:10

Naturfreund

https://translate.google.de/#view=home&op=translate&sl=en&tl=de&text=Industry%20Challenges%20%0A%0AIn%202019%2C%20the%20vaccine%20industry%20faces%20threatening%20legal%20challenges.%0A%0Aa)%20%20An%20expert%20witness%20for%20the%20US%20Department%20of%20Justice%20(DOJ)%20in%20the%202007%20omnibus%20vaccine%20autism%20case%20(affecting%20the%20outcome%20for%20thousands%20of%20cases%20of%20alleged%20vaccine%20injury%20leading%20to%20autism)%2C%20neurology%20professor%20Andrew%20Zimmerman%2C%20MD%20recently%20filed%20an%20affidavit%20stating%20that%20his%20expert%20testimony%20was%20altered%20by%20DOJ%20lawyers%E2%80%93that%20he%20told%20them%20that%20in%20certain%20cases%2C%20autism%20can%20be%20a%20consequence%20of%20vaccination.%20%20The%20case%20for%20which%20Prof.%20Zimmerman%E2%80%99s%20testimony%20was%20allegedly%20changed%20resulted%20in%20a%20denial%20of%20benefits%20for%20thousands%20of%20families%20with%20autistic%20children.%20%20It%20also%20led%20to%20a%20negative%20conclusion%20in%20the%20US%20Vaccine%20Court%2C%20for%20all%20future%20cases%2C%20that%20autism%20might%20be%20a%20consequence%20of%20vaccination.%20%20Potentially%20thousands%20of%20denied%20cases%20will%20need%20to%20be%20re-litigated.%0A%0Ab)%20%20Gardasil%2C%20a%20Merck%20vaccine%20used%20to%20prevent%20HPV%20infections%20and%20putatively%20cancer%2C%20is%20facing%20lawsuits%20around%20the%20world%20for%20neurologic%20injuries%20and%20deaths.%20%20The%20Japanese%20government%20rescinded%20its%20recommendation%20for%20Gardasil%20due%20to%20the%20widespread%20side%20effects%20reported.%20%20Recall%20that%20Merck%2C%20the%20manufacturer%20of%20Gardasil%2C%20MMR%2C%20varicellaand%20other%20vaccines%2C%20hid%20the%20lethal%20side%20effects%20ofVioxxfor%20nearly%20five%20years%2C%20paying%20out%20%244.85%20billion%20US%20dollars%20to%20settle%2027%2C000%20injury%20claims.%20FDA%20scientist%20David%20Graham%2C%20MD%20estimated%20that%2039%2C000%20to%2061%2C000%20excess%20deaths%20occurred%20due%20to%20Vioxx.%0A%0Ac)%20%20Danish%20physician%20and%20anthropologist%20Peter%20Aaby%2C%20and%20the%20group%20he%20leads%2C%20have%20been%20studying%20vaccines%20in%20Africa%20for%2040%20years.%20%20After%20completing%20hundreds%20of%20vaccine%20studies%2C%20they%20have%20concluded%20that%20the%20DPT%20vaccineincreasesinfant%20mortality%2C%20by%20100%25%20or%20more%2C%20in%20African%20infants.%20His%20group%20notes%2C%20%E2%80%9CAll%20studies%20of%20the%20introduction%20of%20DTP%20have%20found%20increased%20overall%20mortality.%E2%80%9D%20You%20may%20be%20interested%20in%20his%20eye-opening%20talk%20at%20a%20recent%20Symposium%20on%20Scientific%20Freedom%20in%20Copenhagen.%0A%0AThe%20Best%20Defense%20is%20a%20Good%20Offense%0A%0AFacing%20these%20challenges%2C%20in%202019%20the%20vaccine%20industry%20seized%20its%20opportunity%20from%20a%20prolonged%20US%20measles%20outbreak.%20A%20flawlessly%20conducted%20PR%20campaign%20conducted%20for%20the%20industry%20helped%20ram%20through%20legislation%20for%20enforced%20vaccine%20mandates%20in%20the%20US%2C%20and%20now%20the%20industry%20is%20repeating%20the%20strategy%20in%20Canada.%0A%0AIn%20the%20wake%20of%20the%202015%20Disneyland%20measles%20epidemic%2C%20coupled%20with%20millions%20of%20dollars%20in%20lobbying%20fees%20and%20direct%20donations%20to%20legislators%2C%20California%E2%80%99s%20legislators%20voted%20to%20end%20non-medical%20vaccine%20exemptions.%20And%20this%20month%2C%20they%20are%20considering%20a%20bill%20that%20would%20tighten%20the%20granting%20of%20medical%20exemptions.%0A%0AOne%20of%20the%20unforeseen%20consequences%20of%20California%E2%80%99s%20vaccine%20mandate%20was%20the%20wholesale%20withdrawal%20of%20children%20from%20public%20schools.%20%20California%E2%80%99s%20Department%20of%20Public%20Health%20reported%20that%20the%20number%20of%20homeschooled%2C%20unvaccinated%20kindergartners%20soared%20from%202%2C000%20to%20nearly%207%2C000%20between%202016%20and%202018%2C%20following%20California%E2%80%99s%20vaccine%20mandate.%0A%0AIs%20New%20Brunswick%20prepared%20for%20a%20significant%20reduction%20in%20the%20number%20of%20children%20who%20attend%20public%20school%3F%0A%0A%20%20%20%20You%20have%20been%20assured%20that%20%E2%80%9CVaccines%20are%20safe%20and%20effective.%E2%80%9D%20%0A%0AIt%20has%20a%20reassuring%20ring%2C%20but%20conveys%20nothing.%20%20In%20fact%2C%20each%20vaccine%20is%20very%20different%20from%20every%20other.%20%20Generally%2C%20we%20know%20something%20(but%20not%20enough)%20about%20the%20benefit%2C%20but%20only%20a%20little%20about%20the%20harms%20of%20different%20vaccines.%20%20According%20to%20the%20Institute%20of%20Medicine%2C%20%E2%80%9CThe%20process%20of%20anticipating%2C%20detecting%2C%20and%20quantifying%20the%20risks%20of%20rare%20adverse%20events%20following%20immunization%20presents%20an%20enormous%20challenge.%E2%80%9D%20%20Like%20drugs%2C%20each%20is%20appropriately%20used%20when%20the%20benefit%20outweighs%20the%20risk.%20Because%20vaccines%20are%20g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Avatar #787745
welltwo
am Dienstag, 17. September 2019, 15:58

Demo Impfpflicht

Habe mir ja die Demo, bzw. den Gastauftritt von Heiko Schrang, auf YouTube angesehen. Kenne ihn schon länger - dazu, wie so mancher hier, eine Verbindung zur "rechten" Szene aufzubauen, finde ich persönlich ein wahren Populismus! Völlig unnötig und auch völlig daneben.
Auch ich bin ein Impf-Pflicht-Gegner - habe auch einen Grund dazu. 3 Kinder - Sohn geimpft - der bekam dann diese Krupp Anfälle - die 1. Tochter geimpft - die hat heute Epilepsie - und bei der 2. Tochter möchte ich keinen weiteren Krankheitsfall erleben - hier stehen die Impfungen noch aus - auch aufgrund ihrer Allergien. Sollte das Gesetz vom Banker Spahn durchgehen, werde ich wohl zum Sparen anfangen müssen..
Lieber zahlen, als hier nochmals die Gesundheit meiner Kinder zu riskieren. Ich hoffe allerdings, dass dieses unsinnige Gesetz doch nicht kommt.
Zu Heiko Schrang - es ist scheinbar in die Mode gekommen, alle unbequemen Bürger, gleich in die rechte Ecke zu schieben - von wg. Meinungsfreiheit - die gibt es in diesem Land nicht mehr.
Avatar #769631
Naturfreund
am Montag, 16. September 2019, 11:39

Naturfreund

Er forderte in seiner Rede ein Impfpflicht für Politiker – gegen Korruption", https://www.epochtimes.de/gesundheit/medizin/demonstration-gegen-masern-zwangsimpfung-in-berlin-livestream-am-samstag-ab-11-00-uhr-a3000518.html
Eine Impfpflicht gegen Gier, Korruption und Lobbyismus, größenwahnsinnige Konzernlenker muß her und zwar sofort.

Ich empfehle die Vorträge von Dr. Klaus Hartmann, langjähriger Mitarbeiter des Paul-Ehrlich-Institutes, der den Verein wegen der Sauerei mit dem Hexavac-6-Fach-Impfstoff verlassen hat.
Avatar #759489
MITDENKER
am Montag, 16. September 2019, 09:43

Impfkritikerszene

Die Szene muß aufpassen, dass sie nicht von Rechts unterwandert wird. Die Mehrzahl (und es waren viele, wie das Video von Epochtimes zeigt) sind "normale Bürger", jedoch es mischen sich Anhänger der "neuen germanischen Medizin" u. ähnlichem Unsinn darunter, die gegen den Medizin-Mainstream sind u. dabei übersehen, dass sie ähnlich sektiererisch denken u. handeln.
Schrang kannte ich nicht, aber er ist offenbar Anhänger der unsinnigen u. falschen Theorie, dass das Weltjudentum u. die Illuminaten usw. usw. blabla. Ich hätte den als Veranstalter keinesfalls eingeladen.
Avatar #771555
Rosenkohl
am Sonntag, 15. September 2019, 20:18

Zusammenarbeit mit Heiko Schrang

Laut Bericht der Epoch Times über die gestrige Demonstration in Berlin: "Als Redner trat unter anderem der bekannte Publizist Heiko Schrang auf. Er forderte in seiner Rede ein Impfpflicht für Politiker – gegen Korruption", https://www.epochtimes.de/gesundheit/medizin/demonstration-gegen-masern-zwangsimpfung-in-berlin-livestream-am-samstag-ab-11-00-uhr-a3000518.html

An diesem Punkt ist es nötig, daß sich die Impfpflichtgegner spalten.

Nachdem sich das "Netzwerk Impfentscheid Deutschland" durch Redner wie Herrn Schrang vertreten läßt müßen jene, die um eine rationale Begründung der Kritik an der Impfpflicht besorgt sind dieses Netzwerk verlassen bzw. dürfen keine weiteren Demonstrationen und Aktionen dieses Netzwerkes mehr unterstützen. Zu denen, die das Netzwerk m.E. verlassen sollten zähle ich auch den Verein der Ärzte für eine individuelle Impfentscheidung.

Zur Klarstellung: Ich kenne das sonstige Wirken, Publikationen von Herrn Schrang und die von ihm vetretenen Ansichten und Theorien zu Politik und Weltgeschehen nicht im Einzelnen und möchte sie nicht beurteilen. Schrangs öffentlichen Auftritte, Fernsehsendungen und Publikationen enthalten vermutlich teilweise nützliche und informative Beiträge, und sollten keineswegs zensiert werden.

Bloß in der Impfpflichtdiskussion ist Schrang soweit ich erkenne niemand, der in irgendeiner Form fachliches Wissen und Sachinformationen beisteuern kann. Worum es Schrang geht ist Polemik gegen die politische Klasse. Dadurch kommt die Impfpflichtdiskussion nicht weiter, und die gesammte impfkritische Bewegung droht in Mitleidenschaft zu geraten. Statt sachlich über Impfpflicht informieren zu können, was schwer genug ist, müssen sich die Impfkritiker nun auch noch mit dem Vorwurf auseinandersetzen, mit Populisten zusammenzuarbeiten. Solche selbstverschuldeten Zwickmühlen überfordert die PR der Impfkritiker und gefährden daß Ziel einer Verhinderung der Impfpflicht.
Avatar #769631
Naturfreund
am Freitag, 13. September 2019, 17:30

Leser

@ Pro Natur , So sehe ich das auch. Die Natur rächt sich eben. Ich bin mir ziemlich sicher, daß mit der Impferei mehr Schaden angerichtet wurde. Warum erkranken denn Säuglinge an Masern? Weil der Nestschutz einfach weggeimpft wurde. Das werden sich die Impfscharfmacher aber nie eingestehen.

Im Übrigen ist die Pharma zu allem fähig und Gesundheitsbehörden deckeln so manche Sauerei:
https://www.youtube.com/watch?v=l_vFehFekUc

Wie soll ich denn da Vertrauen fassen.
Avatar #687997
Pro-Natur
am Freitag, 13. September 2019, 15:50

P.S. Herdenimmunität

Für die kommenden 40 Jahre werden wir besondere Vorkehrungen für Babys und alle Anderen treffen müssen, die aufgrund der fehlenden Immunität gegen Masern gefährdet sind. Dies ist nicht auf fehlende Impfungen zurück zu führen sondern auf das fehlgeschlagene Experiment namens "Masernimpfung". SSPE ist für Babys erst durch die Impfung zum Problem geworden.
Avatar #687997
Pro-Natur
am Freitag, 13. September 2019, 15:44

Herdenimmunität? Durch Impfung nicht erreichbar

"Personen, die vor 1970 geboren wurden, haben mit hoher Wahrscheinlichkeit die Masern bereits durchgemacht. Das belegen sero-epidemiologische Daten, nach denen in der Vorimpfära 95-98% der Kinder bis zum 10. Lebensjahr eine Immunität gegen Masern aufwiesen." (https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/Impfen/MMR/FAQ04.html)
Die Hälfte der Bevölkerung in Deutschland tragen zur Herdenimmunität bei, weil sie die Masern hatten. Die andere Hälfte soll angeblich dieselbe Immunität erreichen, wenn 95% von ihnen zweimal geimpft wurden? Impfung ist nicht gleich Immunität: Es gibt primäre und sekundäre Impfversager. Bei Masernepidemien sind bekanntlich die Hälfte der Masernkranken Geimpfte. Kurz, eine Herdenimmunität ist nur durch die Masern erreichbar. Das heißt, dass jeder im richtigen Alter (vor der Einschulung) einmal krank werden muss. Danach entsteht eine lebenslange Immunität mit ausreichendem Nestschutz für Babys. Falls wir aufhören dürfen, Impfungen als die heilige Kuh der Schulmedizin anzubeten und endlich das beste für die Menschen tun, sollen wir die Masern wieder einführen.
Avatar #771555
Rosenkohl
am Freitag, 13. September 2019, 10:15

@Gerich: Auch die Gegner verstehen Herdenimmunität nicht

Auch der Verein Ärzte für eine individuelle Impfentscheidung versteht nicht, was Herdenimmunität ist. Bereits bei der Formulierung der Petition, welche 140.000 Unterschriften erhielt, folgte der Verein im Wesentlichen den auch von der Politik vertretenen verkehrten Auffassung, daß in Deutschland keine Herdenimmunität bestehe, daß mehr Impfen nötig sei, daß Herdenimmunität erst ab 95% Impfrate eintrete. Weil man sich nie kognitiv mit der epidemiologischen Dynamik auseinandergesetzt hat sondern stattdessen blind der Propaganda der von den nationalen Regierungen und der internationalen pharmazeutischen Industrie beeinflußten WHO folgt weiß man nicht, daß Herdenimmunität bereits seit 2003 in Deutschland besteht, daß die kritische Schwelle zur Herdenimmunität in der Realität weit unterhalb 95% und vermutlich sogar 90% liegt, und kennt nichteinmal die Haupteigenschaft der Herdenimmunität, nämlich daß eine Imfpquote oberhalb der kritischen Schwelle ineffektiv ist.
Indem die epidemiologische Situation nicht verstanden wird, verharrt der Ärzteverein für indviduelle Impfentscheidung in einer strategischen Defensive eines Bittstellers an die Politik. Auf diese Weise wird die Impfpflicht voraussichtlich nicht verhindern lassen.

Der Aufruf zu besagter Demonstration in Berlin am 14. September stammt anscheinend von einer anderen Gruppierung, und wird von dem Ärzteverein unterstützt. Der Aufruf verzichtet auf Aussagen darüber, ob genug geimpft werde oder eine Steigerung der Impfraten nötig sei etc.. Stattdessen warnt man vor Zwangsimpfungen, Einschränkungen für Eltern, Jobverlusten in Erzieher- und Gesundheitsberufen, und möglichen weiteren Zwangsimpfungen bis hin zu einer Gesundheitsdiktatur. Man appelliert somit an das Eigeninteresse der Eltern oder betroffenen Berufstätigen. Appelle ans subjektive Eigeninteresse sind allerdings oft ein zweischneidiges Schwert, und können das objektive Verständnis der Realität nicht ersetzen.

Denn homo homini lupus; viele Menschen könnten halt auch denken: es ist doch nicht mein Problem wenn manche nicht impfen lassen wollen, dann lasse ich mich bzw. meine Kinder halt kurz Impfen und kriege deren Arbeits- bzw. Kitaplatz.

Somit weicht auch dieser Demonstrationsaufruf einer objektiven Diskussion der epidemiologischen Situation also nur aus, und wird voraussichtlich die Impfpflicht nicht verhindern können.
Avatar #769631
Naturfreund
am Donnerstag, 12. September 2019, 17:50

Naturfreund

Na schön, daß Kommentare gelöscht werden. Das Ärzteblatt will gar nicht wissen, wie es Impfgeschädigten in Deutschland geht und es soll auch keiner lesen.
Na toll. Aber es war zu erwarten. Deutschland eben mit der großen Pharmalobbay.
Avatar #779143
Gerich
am Donnerstag, 12. September 2019, 14:52

Und eine Großdemonstration in Berlin gegen Spahns Impfpflicht ...

.. ist auch angekündigt für den 14. September (z.B. hier: https://www.individuelle-impfentscheidung.de/impfpflicht/demonstration-gegen-impfpflicht-in-berlin,-14-09-2019.html)

Spahns Pläne sicherlich nicht nur verfassungsrechtlich bedenklich, sondern auch nicht uneingeschränkt populär.
Avatar #687997
Pro-Natur
am Mittwoch, 11. September 2019, 21:18

Wer nicht hören will, muss fühlen...

So haben wir Jens Spahn bisher erlebt. Wenn er hoch hinaus will, muss er abwarten können, sonst droht die Bauchlandung und (auweia!) vielleicht das Ende der Karriere... Der Widerstand ist größer, als ihm lieb ist; den Sturm hat er selbst entfesselt.
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Chb1612@aol.com
am Mittwoch, 11. September 2019, 20:56

Juristische Bauchlandung Spahns vor dem Bundesverfassungsgericht ist bereits absehbar

Die meisten Impfexperten halten die Masernimpfpflicht für medizinisch eher kontraproduktiv und für verfassungsrechtlich bedenklich. Der Ethikrat hat sie in einer sehr fundierten Stellungnahme als unverhältnismäßig abgelehnt. Zudem ist bekannt, dass Impfzwang bei einer Impfung die Akzeptanz von anderen Impfungen schwächt. Der Aktionismus von Spahn und anderen Gesundheitspolitikern hilft daher nicht beim Kampf gegen Masern, sondern nur bei der eigenen Profilierung.

Es ist daher immerhin erfreulich, dass nun einzelne Politiker aufzuwachen scheinen und die schon lange bekannten verfassungsrechtlichen Bedenken plötzlich auch im Bewusstsein der Politik, die die mahnenden Stimmen der Experten bislang konsequent ignoriert hat. anzukommen scheinen.

Wenn der Bundestag die Impfpflicht nicht doch noch stoppt, dürfte ihm und Spahn die Blamage einer juristischen Bauchlandung in Karlsruhe in Kürze bevorstehen.
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Rosenkohl
am Mittwoch, 11. September 2019, 20:07

Einfluß des Bundesrates ist vermutlich gering

Mir ist nicht klar ob das geplante Gesetz zur Impfpflicht ein Einspruchsgesetz ist?

"Zu Einspruchsgesetzen kann der Bundesrat zunächst verlangen, dass der Vermittlungsausschuss angerufen wird. Dieser wird zu gleichen Anteilen von Bundestag und Bundesrat besetzt. Nach Ende eines Vermittlungsverfahrens kann der Bundesrat gegen das Gesetz einen Einspruch einlegen oder es passieren lassen. Kommt es zu einem Einspruch, kann der Bundestag mit Mehrheit den Einspruch überstimmen und damit das Gesetz dennoch in Kraft treten lassen", vergl. https://de.wikipedia.org/wiki/Einspruchsgesetz.

Inhaltlich ist auffällig, daß der Gesundheitsausschuss des Bundesrates keine grundsätzliche Kritik an der Angemessenheit einer (reinen) Masernimpfpflicht für Kinder zu finden scheint. Dies obwohl z.Z. von einer Epidemie oder einer großen Zahl von Todesfällen oder schweren Folgeschäden keine Rede sein kann. Daher ignoriert der Bundesrat m.E. die beiden Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages von 2016 zur Frage einer Impfpflicht bei Erwachsenen und Kindern, welche hohe verfassungsrechtilche Hürden erkennen und eine Masernimpfpflicht in der derzeitigen epidemiologischen Lage m.E. nicht zulassen.

Machtpolitisch sei auf die relative Bedeutungslosigkeit der Ausschüsse des Bundesrates hingewiesen. Erinnert sei an die Einführung der Meldepflicht von Kitaleitungen von impfberatungsunwilligen Eltern an das Gesundheitsamt noch vor der Bundestagswahl 2017, als der Gesundheitsausschuss des Bundesrates zunächst dagegen argumentierte, dann auf eine Gegenrede der Bundesregierung das neue Gesetz jedoch durchwinkte.

Der Bundesratsausschuss hatte damals argumentiert, das Vertrauensverhältnis von Eltern und Kitaleitung werde durch die neue Pflicht zur Meldung der beratungsresistenten Eltern ans Gesundheitsamst belastet. Das lapidare, auf verquere Weise "kantische" Argument der Bundesregierung war nach meiner Erinnerung, daß die Kitaleitung durch diese Pflicht der eigenverantwortlichen Entscheidung über eine Meldung enthoben sei, also soger ent- statt belastet werde
LNS