ThemenKoalitionsverhandlungen
Koalitionsverhandlungen

Koalitionsverhandlungen

Politik

Keine Zuckersteuer geplant, Werbeverbot soll kommen

Donnerstag, 25. November 2021

Berlin – Die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP plant ein Werbeverbot für ungesunde Lebensmittel in Medienformaten, die sich an unter 14-Jährige richten. Das geht aus dem gestern von den Parteien vorgestellten Koalitionspapier hervor. Eine von vielen Gesundheits- und Verbraucherverbänden geforderte Steuer auf... ...

Politik

Sondierungen: Paritätische Beitragssatz­finanzierung, Ausbau der Personaluntergrenzen

Freitag, 12. Januar 2018

Berlin – Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben sich bei ihren Sondierungsgesprächen darauf verständigt, zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zurückzukehren. Das geht aus einem Papier mit dem Titel „Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD“ hervor, das dem Deutschen... ...

POLITIK

Regierungsbildung: Sondierungen, Runde zwei?

Dtsch Arztebl 2017; 114(50): A-2379 / B-1983 / C-1937

Nach dem Scheitern der Jamaikagespräche und einem SPD-Parteitag wollen nun Noch- und mögliche Bald-wieder-Koalitionäre ins Gespräch kommen. Im Mittelpunkt dabei ein gesundheitspolitischer Evergreen: die Bürgerversicherung. Es sind ...

Politik

Strittige Fragen bei Gesundheit: Mögliche Jamaika-Regierung steht auf der Kippe

Dienstag, 14. November 2017

Düsseldorf – Ob eine Bundesregierung aus CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen kommen wird, ist momentan äußerst fraglich. Das wurde bei der Medizinfachmesse Medica deutlich. „Ich hoffe, dass Jamaika klappen wird, weil ich glaube, dass der Schaden sonst sehr groß sein wird. Aber im Moment bin ich sehr skeptisch“,... ...

Ärzteschaft

Koalitionsvertrag: BÄK vermisst den großen Wurf

Freitag, 20. Dezember 2013

Berlin – Der Präsident der Bundesärztekammer (BÄK) sieht im gesundheitspolitischen Kapitel des Koalitionsvertrages zwar viele gute Ansätze, ein großer Wurf sei es aber nicht, so Frank Ulrich Montgomery in einem Beitrag des BÄK-Informationsdienstes BÄKground. „Der Vertrag ist so konzipiert, das sich fast jede... ...

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