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Koalitionsverhandlungen

Koalitionsverhandlungen

Politik

Sondierungen: Paritätische Beitragssatz­finanzierung, Ausbau der Personaluntergrenzen

Freitag, 12. Januar 2018

Berlin – Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben sich bei ihren Sondierungsgesprächen darauf verständigt, zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung (GKV) zurückzukehren. Das geht aus einem Papier mit dem Titel „Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD“ hervor, das dem Deutschen... ...

POLITIK

Regierungsbildung: Sondierungen, Runde zwei?

Dtsch Arztebl 2017; 114(50): A-2379 / B-1983 / C-1937

Nach dem Scheitern der Jamaikagespräche und einem SPD-Parteitag wollen nun Noch- und mögliche Bald-wieder-Koalitionäre ins Gespräch kommen. Im Mittelpunkt dabei ein gesundheitspolitischer Evergreen: die Bürgerversicherung. Es sind ...

Politik

Strittige Fragen bei Gesundheit: Mögliche Jamaika-Regierung steht auf der Kippe

Dienstag, 14. November 2017

Düsseldorf – Ob eine Bundesregierung aus CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen kommen wird, ist momentan äußerst fraglich. Das wurde bei der Medizinfachmesse Medica deutlich. „Ich hoffe, dass Jamaika klappen wird, weil ich glaube, dass der Schaden sonst sehr groß sein wird. Aber im Moment bin ich sehr skeptisch“,... ...

Ärzteschaft

Koalitionsvertrag: BÄK vermisst den großen Wurf

Freitag, 20. Dezember 2013

Berlin – Der Präsident der Bundes­ärzte­kammer (BÄK) sieht im gesundheitspolitischen Kapitel des Koalitionsvertrages zwar viele gute Ansätze, ein großer Wurf sei es aber nicht, so Frank Ulrich Montgomery in einem Beitrag des BÄK-Informationsdienstes BÄKground. „Der Vertrag ist so konzipiert, das sich fast jede... ...

Politik

Hermann Gröhe wird neuer Bundesgesund­heitsminister

Sonntag, 15. Dezember 2013

Berlin – Der bisherige Generalsekretär der CDU, Hermann Gröhe, wird neuer Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter. Das bestätigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) heute Abend in Berlin. Die Entscheidung für den 52-jährigen Juristen mit dem Mecki-Haarschnitt war eine Überraschung; zuletzt waren viele Beobachter überzeugt,... ...