NewsThemenMenschen mit Behinderungen
Menschen mit Behinderungen

Menschen mit Behinderungen

Vermischtes

Trotz UN-Konvention ist Inklusion nicht die Regel

Donnerstag, 21. März 2019

Berlin – Auch zehn Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention ist das Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung noch nicht der Regelfall. Zu diesem Schluss kommt eine gestern in Berlin vorgestellte Analyse des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR). Nach wie vor gebe es... ...

Politik

Opposition klagt wegen Ausschluss von Behinderten bei Wahlen

Mittwoch, 20. März 2019

Berlin – Mit einer gemeinsamen Klage vor dem Bundesverfassungsgericht wollen Grüne, Linke und FDP erreichen, dass Menschen mit Betreuungsbedarf zügig an allen Wahlen teilnehmen dürfen. Das kündigten die drei Fraktionen heute in Berlin an. Die Betreffenden sollten bereits bei den bevorstehenden Europawahlen im Mai... ...

Politik

Bundestag beschließt Antrag auf Einführung eines inklusiven Wahlrechts

Freitag, 15. März 2019

Berlin – Menschen, die in allen Angelegenheiten betreut werden, sollen nicht länger pauschal von Wahlen ausgeschlossen werden. Nach monatelangem Ringen verabschiedete der Bundestag heute einen Antrag der Koalitionsfraktionen, eine entsprechende Reform des Bundes- und des Europa-Wahlrechts zu erarbeiten. Danach sollen –... ...

Politik

Große Koalition baut Wahlrechtshürden für Behinderte ab

Mittwoch, 13. März 2019

Berlin – Nach langen Diskussionen haben sich die Koalitionsfraktionen von SPD und Union in Berlin darauf verständigt, Hürden für die Teilnahme von Menschen mit Behinderungen an Bundestags- und Europawahlen abzubauen. Damit werden auch Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) umgesetzt. Sozialverbände begrüßten... ...

Politik

Bundesver­fassungsgericht: Wahlrecht benachteiligt Behinderte

Donnerstag, 21. Februar 2019

Karlsruhe – Das Wahlrecht benachteiligt nach einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts teilweise Behinderte und ist in dem Punkt verfassungswidrig. Wer auf eine von einem Gericht bestellte Betreuung angewiesen sei, könne nicht pauschal von Wahlen ausgeschlossen werden, heißt es in der heute in Karlsruhe... ...