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Bundes­ärzte­kammer: Haushalt einstimmig beschlossen

Schmedt, Michael

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Im Jahr der Coronapandemie wurde erstmals über den Jahresabschluss der Bundes­ärzte­kammer, die Entlastung des Vorstandes sowie über die Aufstellung des Haushalts des kommenden Geschäftsjahres im schriftlichen Umlaufverfahren entschieden.

Zufrieden mit den Ergebnissen: Klaus Reinhardt, Franz Bernhard Ensink und Marco Neisen (von links). Foto: Georg J. Lopata
Zufrieden mit den Ergebnissen: Klaus Reinhardt, Franz Bernhard Ensink und Marco Neisen (von links). Foto: Georg J. Lopata

Nachdem der 123. Deutsche Ärztetag in Mainz coronabedingt abgesagt werden musste, wurden die Beschlüsse zu den Finanz-Tagesordnungspunkten im schriftlichen Umlaufverfahren nachgeholt – mit jeweils einstimmiger Zustimmung.

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Möglich machten dies die temporären Regelungen des „Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der Coronapandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht“. Die Stimmführer der Ärztekammern konnten somit außerhalb des Deutschen Ärztetages über den Jahresabschluss 2018/2019, die Entlastung des Vorstandes für dieses Geschäftsjahr sowie über die Aufstellung des Haushalts 2020/2021 abstimmen.

Nach Angaben der Bundes­ärzte­kammer waren den Abstimmungen entsprechende Beratungen auf der Ebene der Ärztekammern vorausgegangen. In zwei Videokonferenzen hätten Abgeordnete des Deutschen Ärztetages sowie interessierte Mitglieder die sonst auf den Deutschen Ärztetagen erstatteten Berichte online hören und Nachfragen stellen können. Dr. med. Franz Bernhard Ensink, Vorsitzender der BÄK-Finanzkommission, dankte „ausdrücklich den Geschäftsführungen der Ärztekammern, die mit einem knappen zeitlichen Vorlauf, aber sehr hoher Professionalität und sehr hohem organisatorischem Geschick die notwendigen Beratungen und Abstimmungen ermöglicht haben“.

Gänzlich unauffällig gestaltete sich das Haushaltsjahr 2018/2019, das bei einer Bilanzsumme in Höhe von gerundet 50,73 Millionen Euro mit nichtverbrauchten Mitteln in Höhe von 946 000 Euro abschließt. Dies sei, wie Marco Neisen, Geschäftsführer Administration der BÄK, berichtete, insbesondere auf gegenüber dem Haushaltsvoranschlag geringere satzungsbedingte Aufwendungen und geringere allgemeine Verwaltungskosten zurückzuführen. Letzteres stehe in engem Zusammenhang mit nichtabgerufenen Mitteln für die Sanierung der Räumlichkeiten der Geschäftsstelle. Diese Mittel verblieben in der dafür vorgesehenen Instandhaltungsrücklage und seien daher nicht ergebniswirksam.

Solide Planung

Für das Haushaltsjahr 2020/2021 ergibt sich eine Umlagesteigerung für die Lan­des­ärz­te­kam­mern in Höhe von 3,97 Prozent. Die Bilanzsumme steigt auf gerundet 54,6 Millionen Euro. „Das vorliegende Zahlenwerk zeugt von einer soliden Planung, insbesondere weil mit dieser vergleichsweisen geringen Steigerung die zusätzlichen Aufwendungen für den Betrieb des eLogbuchs, zur finanziellen Absicherung des Arzneimittel-Informationsdienstes und verschiedener Instandsetzungsarbeiten der Räumlichkeiten der BÄK-Geschäftsstelle bereits berücksichtigt sind.“ Diese Einschätzung teilten offensichtlich schon im Vorfeld Vorstand, Finanzkommission und Arbeitsgruppe Mittelfristige Finanzplanung. Nach Auskunft der Bundes­ärzte­kammer empfahlen sie die Zustimmung. Die zur Stimmabgabe berechtigten Stimmführer der Ärztekammern hätten sich im Rahmen eines schriftlichen Umlaufverfahrens mit drei jeweils einstimmigen Voten angeschlossen.

Zufrieden mit den Ergebnissen der Abstimmungen zeigte sich BÄK-Präsident, Dr. med. (I) Klaus Reinhardt: „Das ist ein toller Vertrauensbeweis für die Arbeit von Vorstand und Geschäftsführung der Bundes­ärzte­kammer. Wir werden mit diesem Votum verantwortungsvoll umgehen. Der Kurs des soliden Wirtschaftens wird fortgesetzt.“ Michael Schmedt

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