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Avatar #110206
am Donnerstag, 13. September 2018 um 19:38

einen Dreck werde ich tun!

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Telematik­infrastruktur: KBV und KVen rufen Ärzte auf, Petition zu unterzeichnen
vom Donnerstag, 13. September 2018
Ich will doch keine Verlängerung der Zeit bis zum Einsetzen der Sanktionen, ich will daß dieser Mist auf dem Muisthaufen der Geschichte landet.
Avatar #88767
am Freitag, 14. September 2018 um 08:23

Alle KV-Vorstände setzen, sechs!

KVen haben die Aufgabe, die Vorgaben des Gesetzgebers gegenüber den KV-Mitgliedern durchzusetzen. Die Vorgabe „Anschluss aller Praxen an die Telematik-Infrastruktur bis zum 31.12.2018“ ist nicht einzuhalten. Es fehlt schlicht an den Ressourcen, um das umsetzen zu können. Der Gesetzgeber hat für die Praxen, die nicht fristgerecht angeschlossen sind, Honorarabzüge angekündigt.

Wenn dem verantwortlichen Minister auf dem Dienstweg von seinen nachgeordneten Dienststellen (KBV und KVen) gemeldet wird, dass die gesetzten Fristen nicht eingehalten werden können, geht man mit normalem Menschenverstand davon aus, dass die entsprechende Anordnung einkassiert wird. Genau das ist hier nicht passiert. Würden Ärzte auf dem Qualitätsniveau Patienten behandeln, hätten sie bei ihren Patienten jegliches Vertrauen vollkommen verspielt.

Wären KBV und KVen Interessenvertretungen ihrer Zwangs-Mitglieder, würden sie sich auf die Hinterbeine stellen und der Gegenseite unmissverständlich mitteilen, was sie zu erwarten hat, wenn sie nicht schleunigst korrigiert. Tenor „Wenn ihr auch nur einen einzigen Arzt finanziell bestraft, weil seine Praxis nicht rechtzeitig angeschlossen ist und obwohl er dafür überhaupt nicht verantwortlich gemacht werden kann, dann stellen alle Praxen den Betrieb so lange ein, bis sämtliche Sanktionsmaßnahmen zurückgenommen werden.“
DAS wäre ein unmissverständliches Signal, wie man es von ver.di oder dem Marburger Bund erwarten würde.

Stattdessen langt es nur zu einer Petition. Der Petitionsausschuss befasst sich üblicherweise mit Eingaben von Bürgern, die sich von einer Bundes- oder Landesbehörde ungerecht behandelt fühlen.

Was sind denn KBV und KV? Behörden. Wenn nun eine der allerhöchsten Repräsentantinnen des KV-Systems eine Petition, also einem Instrument für Otto Normalbürger und nicht für Körperschaften des Öffentlichen Rechts, wegen ungerechter Behandlung durch die KV einreicht, ist das wahlweise
- ein Offenbarungseid des KV-Systems
- ein Zeichen der Hilflosigkeit des KV-Systems
- der Versuch des KV-Systems, das eigene Unvermögen zu kaschieren
- der Versuch, die Verantwortung den KV-Mitgliedern zuzuschieben (zur Erläuterung: Eine Petition benötigt 50.000 Mitzeichner, bevor sie überhaupt vom Petitionsausschuss angenommen wird.). Fehlt es an der nötigen Zahl an Unterschriften, wären am Ende die Ärzte selbst schuld, weil sie sich nicht in ausreichender Zahl beteiligt hätten
- eine Selbstanklage. Denn hier beklagt sich jemand über ein Unrecht, welches sein eigener Apparat zu verantworten hat.
Oder alles zusammen bzw. von jedem etwas.

Dass sich nun sämtliche KV-Vorstände hinter dieser Petition verschanzen lässt die Frage aufkommen: Können die nicht besser oder wollen die nicht besser?
Wie bekommt ein Niedergelassener überhaupt mit, dass es solch eine Petition gibt? Er liest es per Zufall im Ärzteblatt oder anderen einschlägigen Publikationen. Zufällig!?

Wenn die KV-Vorstände wenigstens alle Niedergelassenen direkt angeschrieben hätten und auf die Petition hingewiesen hätten, besser sogar noch die KZVen mitgenommen hätten, wäre das Instrument „Petition“ immer noch falsch, ungeeignet und nur als Ablenkungsmaßnahme geeignet. Aber man hätte nichts unversucht gelassen, alle Betroffenen zu informieren.

Nicht einmal das haben die KV-Vorstände hinbekommen.

Setzen. 6.
Avatar #672734
am Freitag, 14. September 2018 um 09:53

Kein Anschluss unter dieser Nummer!

Betriebswirtsc
Avatar #88767
am Freitag, 14. September 2018 um 16:36

Petition hat wohl für zuviel Aufruhr gesorgt - jetzt ist sie gestrichen worden.

Einmal im Leben haben sich KV-Vorstände ein klitzekleines Bisschen getraut, sie haben Position für eine Petition bezogen, mit der Unrecht von Ärzten abgewendet werden sollte.

Zwei Tage nach dem Start der Mitzeichnungsfrist ist die Petition unter ungeklärten Umständen nicht mehr aufrufbar. Da kann jetzt jeder von halten, was er will.
"souverän" sieht für mich anders aus.
Avatar #88767
am Freitag, 14. September 2018 um 16:36

Petition hat wohl für zuviel Aufruhr gesorgt - jetzt ist sie gestrichen worden.

Einmal im Leben haben sich KV-Vorstände ein klitzekleines Bisschen getraut, sie haben Position für eine Petition bezogen, mit der Unrecht von Ärzten abgewendet werden sollte.

Zwei Tage nach dem Start der Mitzeichnungsfrist ist die Petition unter ungeklärten Umständen nicht mehr aufrufbar. Da kann jetzt jeder von halten, was er will.
"souverän" sieht für mich anders aus.
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