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am Mittwoch, 8. Dezember 2021 um 18:36

Gleichheitsgrundsatz durch selektive Impfpflicht verletzt

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Einrichtungs­bezogene Impfpflicht laut Experten rechtlich unbedenklich
vom Mittwoch, 8. Dezember 2021
Im demokratischen Rechtsstaat Deutschland sind grundgesetzlich alle Menschen vor dem Gesetz gleich.
Eine verfassungswidrige "selektiven Impfpflicht" im Gegensatz zur "allgemeinen Impfpflicht" ist kein seriöser Gesetzentwurf wert.

Bei "selektiver" Anti-Corona-Impfpflicht gegen Sars-CoV-2/Covid-19 Manifestationen für Personal von Krankenhäusern/Pflegeeinrichtungen hat man Arzt-/Psychotherapeuten-/Betreuungs-Praxen/Heilmittelerbringer/freie Hebammen schlicht und ergreifend vergessen.

Bei Novellierung des Infektionsschutzgesetz (IfSG)/ Neuregelung von Paragraf 28b Absatz 2 IfSG wurden bis zu tägliche Testpflichten für Klinik-/Praxispersonal, ob (vollständig) geimpft, genesen oder nicht, unter Bußgeld-Androhung gefordert. Zugleich wurden verklausuliert/genderneutral für "Behandelte" (Patientinnen/Patienten/m/w/d) keinerlei Testpflichten vorgesehen: Ebenfalls ein Verstoß gegen grundgesetzlich garantierte Gleichbehandlung vor dem Gesetz. https://www.doccheck.com/de/detail/articles/36288-rote-karte-fuer-neues-infektionsschutzgesetz

Das schöne, neue IfSG mit Neuregelung von Paragraf 28b Absatz 2 IfSG wurde postwendend mehrheitlich von den Fachministern der Bundesländer kassiert.

Erinnert mich an den Film "Das Leben des Brian" (Originaltitel: Monty Python's Life of Brian 1979), "Zu den Hinrichtungen 3. Tür rechts":
- zu den Impfungen Klinik/Pflege 2. Tür links
- zu Corona-Ansteckungs-Parties 2. Tür rechts
- zu Fußball-Massenveranstaltung 1. Tür links
- zu Karneval-Schunkeln/Bützchen 1. Tür rechts
- zu CORONA-Leugner-Demos 3. Tür links
- für Arztpraxen, Personal-Tests und Burn-Out geradeaus
- für potenziell infizierte, symptomatische Patientinnen/Patienten ungetestet/ungeimpft zurück marsch-marsch in die Wartebereiche von Arztpraxen, Kliniken, Betreuungs- und Pflegeeinrichtungen bzw. in die Fußgängerzone zur Steigerung der SARS-CoV-2/COVID-19 Inzidenz?
https://www.doccheck.com/de/detail/articles/36393-ampel-impfpflicht-und-das-leben-des-brian

Mf+kG, Dr.

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