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Pflegepersonaluntergrenzen: Ge­sund­heits­mi­nis­terium verändert Detailvorgaben

Dtsch Arztebl 2018; 115(41): A-1786 / B-1504 / C-1490

Maybaum, Thorsten; Osterloh, Falk

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Für Intensivstationen wurde eine Übergangsfrist festgelegt. Foto: Fitz/adobe.stock.com
Für Intensivstationen wurde eine Übergangsfrist festgelegt. Foto: Fitz/adobe.stock.com

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat die ursprünglich vorgesehenen Pflegepersonaluntergrenzen für die Intensivmedizin, die Kardiologie, die Geriatrie und die Unfallchirurgie noch einmal modifiziert. Bislang sah die Rechtsverordnung des Ministeriums eine Unterscheidung zwischen Werktagen und Wochenenden beziehungsweise Feiertagen vor. Diese Unterscheidung fällt nun weg. Die Untergrenzen sind für alle Tage bindend.

Für Intensivstationen gilt demnach ab 2019, dass in der Tagesschicht eine Pflegekraft höchstens 2,5 Patienten und in der Nachtschicht 3,5 Patienten betreuen darf. Ab 2021 soll es ein Verhältnis Patient zu Pflegekraft von 2:1 (Tag) und 3:1 (Nacht) geben. In der Geriatrie und Unfallchirurgie gilt ab 2019 ein Verhältnis von 10:1 (Tag) und 20:1 (Nacht) und in der Kardiologie von 12:1 (Tag) und 24:1 (Nacht). Die Regelungen gelten so lange, bis sich die Deutsche Krankenhausgesellschaft und der GKV-Spitzenverband auf eigene Vorgaben einigen. Dies ist frühestens ab dem 1. Januar 2020 möglich. Eine zeitliche Befristung für diese Einigung ist nun nicht mehr vorgesehen. Dafür werden beide Organisationen aufgefordert, „in den nächsten Wochen“ Sanktionen wie Vergütungsabschläge zu vereinbaren für die Krankenhäuser, die die Untergrenzen nicht einhalten. Zudem sollen sie Grenzwerte in den Bereichen Herzchirurgie und Neurologie festlegen. Gelingt das nicht, will das Ministerium auch dafür die Detailvorgaben machen. may/fos

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