115. Hauptversammlung: Marburger Bund fordert ehrliche Debatte über Rationierung

Niedernhausen – Die 115. Hauptversammlung des Marburger Bundes (MB) hat die Politik und die Öffentlichkeit aufgefordert, sich mit der schleichenden Tendenz zur Rationierung auseinanderzusetzen und die bereits eingetretene Rationierung ehrlich zu diskutieren. Wenn die Finanzmittel für die medizinische Versorgung der Bevölkerung mit den medizinischen Möglichkeiten nicht Schritt hielten, resultierten daraus Leistungseinschränkungen.

„Jeder Versicherte muss wissen, welche Leistungen durch die gesetzlichen Krankenkassen abgedeckt sind, und wofür er zusätzlich sorgen muss“, heißt es in einem einstimmig gefassten Beschluss der 204 Delegierten, die am 16. und 17. Mai in Wiesbaden-Niedernhausen tagten. Die vom Präsidenten der Bundesärztekammer, Jörg-Dietrich Hoppe, geforderte Priorisierung von Gesundheitsleistungen ziele deshalb in die richtige Richtung, betonte der MB-Bundesvorsitzende Rudolf Henke vor diesem Hintergrund.

Henke rechnet damit, dass die Wirtschaftskrise spätestens im Jahr 2010 auch die Krankenhäuser trifft. Wegen der Konjunkturprogramme der Bundesregierung sei die Finanzausstattung der Krankenhäuser in diesem Jahr noch sehr gut: „Spätestens nach der Bundestagswahl im September werden aber Sparmaßnahmen auf den Weg gebracht werden, die auch die Patienten treffen.“ 2010 werde ein „bitteres Jahr“.

Tarifexperte Lutz Hammerschlag wertete es als großen Erfolg, dass es gelungen ist, die Deutsche Rentenversicherung Bund zur Aufnahme von Tarifverhandlungen mit dem Marburger Bund zu bewegen: „Das war eine harte Nuss.“ Die Arbeitgeber hätten es zuvor strikt abgelehnt, die Klinikärztegewerkschaft als eigenständigen Verhandlungspartner zu akzeptieren.

„60 Prozent Deutschlands sind nun orange“, kommentierte Hammerschlag und zeigte eine Deutschlandkarte, in der die Regionen mit arztspezifischen Tarifverträgen in der MB-Farbe eingetragen waren: „Unser Ziel ist es natürlich, dass ganz Deutschland orange wird.“ Dazu müssten auch die Diakonie und die katholische Kirche Tarifverhandlungen mit der Klinikärztegewerkschaft aufnehmen. Entwicklungen, die die Freiberuflichkeit aushöhlen, lehnt der MB ab. Insbesondere der von manchen Krankenkassen und Klinikträgern in der Effizienzdiskussion propagierte Vorrang der Kosten vor der Therapie wird entschieden zurückgewiesen, betont die 115. Hauptversammlung des MB in einem Beschluss.

Ärzte übten ihren Beruf frei aus und seien ausschließlich dem Wohl ihrer Patienten verpflichtet. Im Zweifel müsse das Wohl des Patienten Vorrang haben vor wirtschaftlichen Interessen. Auch angestellte Ärztinnen und Ärzte seien Angehörige der Freien Berufe, betont die Klinikärztegewerkschaft. Dies werde in der öffentlichen Diskussion teilweise falsch dargestellt.

Ausdrücklich begrüßt der MB die demnächst startende Evaluation der ärztlichen Weiterbildung durch die Landesärztekammern. Eine Befragung von Weiterbildern und Weiterbildungsassistenten soll dazu dienen, Stärken und Schwächen des Systems systematisch zu erfassen. Denn: „Das einzige, was wir derzeit wissen, ist, dass wir nichts wissen”, erklärte Johannes Albert Gehle, beim Marburger Bund zuständig für Weiterbildungsfragen. „Deshalb brauchen wir diese Evaluation.“ Jeder Weiterbilder sei verpflichtet, sich an der Befragung zu beteiligen, betonten die Delegierten per Beschluss. © JF/aerzteblatt.de

JF