Anstoß für mögliche Arbeitsgruppe Armut und Gesundheit im BMG

Berlin – Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) will in den kommenden Wochen darüber nachdenken, wieder eine interministerielle Arbeitsgruppe zum Thema Armut und Gesundheit einzuführen. Das geht aus internen Gesprächen im Haus von Bundesge­sundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hervor.

Angestoßen hat das Vorhaben der Sozialmediziner und ehemalige Bundespräsidentenkandidat der Linken, Gerhard Trabert, in einem Gespräch mit der parlamentarischen Staatssekretärin im BMG, Sabine Dittmar (SPD).

„Von 2000 bis 2004 gab es am BMG bereits eine Arbeitsgruppe für Armut und Gesundheit. Diese war inter­ministeriell besetzt, so dass verschiedene Ressorts gemeinsam am Tisch saßen“, erklärte Trabert. Zweimal im Jahr hatte sich die Gruppe damals Trabert zufolge zusammengesetzt, um verschiedene Themen etwa zu Ge­sundheitsaspekten hinsichtlich Wohnungslosigkeit oder Kinderarmut zu besprechen.

Für eine mögliche künftige Arbeitsgruppe könnte Trabert sich vorstellen, dass verschiedene Ministerien, vor allem das Sozial- oder Landwirtschaftsministerium sowie Betroffeneninitiativen als auch Vertreter der Ärzteschaft, etwa die Bundesärztekammer oder Kassenärztliche Bundesvereinigung, mit an Bord sein könnten. Er würde sich wünschen, dass die Themen Gesundheit und Armut kontinuierlicher behandelt würden, sagte er.

Trabert berichtet, dass er im gestrigen Gespräch mit dem BMG verschiedene Themen, etwa die mangelnde Kostenübernahme von Sehhilfen für Erwachsene, angesprochen hatte. Weiter war der aus Traberts Sicht nur unzureichende Hartz-IV-Sätze Gegenstand des Gesprächs. Dieser sei etwa für eine gesunde Ernährung deutlich zu niedrig angesetzt. „Mit den aktuellen Sätzen können Kinder sich nicht entsprechend gesund ernähren“, kritisierte Trabert.

Aber auch, dass Personen, die aus einer Justizvollzugsanstalt entlassen werden, rund vier bis sechs Wochen warten müssten, bis sie eine elektronische Gesundheitskarte erhalten, kritisierte Trabert. Insbesondere bei chronisch erkrankten Personen sei diese Unterbrechung der medizinischen Versorgung sehr schwierig, so Trabert.

Die Staatssekretärin will das Anliegen eine solche Arbeitsgruppe einzurichten Trabert zufolge ins Gespräch mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mitnehmen. Das BMG wollte sich zu dem gestrigen Gespräch nicht äußern. Mit einer Rückmeldung vonseiten des Ministeriums rechnet Trabert in einigen Wochen.

cmk