Ministerium will Rolle der Hausärzte in den KVen stärken

Bonn – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) will dafür sorgen, dass die Hausärzte ihre Interessen in der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und den Kassen­ärztlichen Vereinigungen künftig besser vertreten können. „Wir sind der Meinung, dass man hier gesetzlich nachsteuern muss“, erklärte der Staatssekretär im BMG, Lutz Stroppe, heute während der Eröffnung des 1. Internationalen Hausärztetages in Bonn.

Stroppe spielte auf die Satzungsänderung an, die die Vertreterversammlung der KBV in der vergangenen Woche beschlossen hatte. Sie zielt darauf ab, mit Hilfe eines neu geschaffenen Ausschusses für einen faireren Interessenausgleich der Arztgruppen zu sorgen. Dem BMG geht diese Lösung offenbar nicht weit genug. Es gebe eine klare Aussage im Koalitionsvertrag zur paritätischen Besetzung der ärztlichen Körperschaften, erklärte Stroppe. „Wir werden sehen, wie die angestrebte Parität umgesetzt werden kann.“

Das BMG will die hausärztliche Interessenvertretung im Rahmen des Versorgungs­stärkungsgesetzes regeln. Es soll Stroppe zufolge im Oktober in den Ressorts abgestimmt werden. Der Sprecher der KBV, Roland Stahl, erklärte dazu auf Anfrage des Deutschen Ärzteblatts online: „Die Vertreterversammlung der KBV hat in der letzten Woche einen Lösungsvorschlag aus der Selbstverwaltung heraus präsentiert. Nun muss man abwarten, was die Politik konkret in den Gesetzentwurf reinschreiben wird.“

HK