Spahn erweitert Ministerium um Fachabteilung für Klima und Gesundheitsschutz

Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) baut nach der Hälfte der Legisla­tur­periode sein Ministerium strukturell wie personell um. Mit einer neuen Abteilung 6 zum Thema „Gesundheitssicherheit“ sowie „Gesundheitsschutz, Klima und Nachhaltigkeit“ soll das Haus „insgesamt für die zweite Hälfte der Legislaturperiode fortentwickelt“ wer­den, schreibt Spahn in einer E-Mail, die alle Mitarbeiter des Ministeriums gestern Abend erreicht hat.

Die Stellen seien im Haushaltsplan von 2020 der Bundesregierung ermöglicht worden. Wer diese neue Abteilung leiten wird, geht aus der Mitarbeiterinformation, die dem Deutschen Ärzte­blatt vorliegt, nicht hervor. Darin schreibt Spahn, dass man „gemeinsam viel geschafft und noch mehr angestoßen habe“. Er sieht das BMG inzwischen als „einen Innovator der Regierungskoalition“.

Dementsprechend werde nun umgebaut: Vor allem der Bereich Pflege werde innerhalb des Hauses gestärkt. So wird in der bisherigen Abteilung 4, in der Pflege, aber auch die Themen rund um Prävention und Gesundheitsförderung bearbeitet wurden, künftig nur noch Pflege im Mittelpunkt stehen. Abteilungsleiterin bleibt Birgit Naase, die sich mit „ihrer Expertise und Aufmerksamkeit auf die Pflege konzentrieren wird“, schreibt Spahn.

Die Bereiche Prävention und Gesundheitsförderung werden künftig in Abteilung 3 bear­beitet. In dieser Abteilung wurden bisher die Themen Gesundheitsschutz, Medizin- und Berufsrecht angegangen. Abteilungsleiter wird Joachim Becker. „Ich bin deshalb dankbar, dass Herr Becker sich der herausfordernden Aufgabe stellt, die neue Abteilung 3 zu leiten und die Themen Heilberufe und Prävention enger verbinden wird.“

Bisher hatte Becker die große Abteilung Gesundheitsversorgung und Krankenversiche­rung geleitet, zu der auch alle Themen rund um die ärztliche Versorgung und Vergütung sowie Krankenkassenregulation gehören.

Diese wird künftig Sonja Optendrenk überneh­men, die bislang die Leitungsabteilung von Spahn geleitet hat und zuvor auch im Kanz­leramt für Gesundheitspolitik zuständig war. In der neuen Abteilung soll sie „die Grundla­gen für ein modernes Gesundheitswesen für das kommende Jahrzehnt erarbeiten“.

Ein Teil dieser Personalrochade ist auch, dass Susanne Wald, die bislang die Abteilung 3 zum Medizin- und Berufsrecht geführt hat, nun die Leitung des Leitungsstabes von Spahn übernimmt.

Andere Abteilungen, wie die Arzneimittelpolitik oder auch die vor knapp zwei Jahren neu-aufgebaute Abteilung Digitalisierung und Innovation, bleiben von den personellen Verän­de­rungen unberührt.

Spahn schreibt über die Personalwechsel: „Wenn es um Flexibilität und Rotation geht, ha­ben Führungskräfte eine große Vorbildfunktion“ und er danke allen Beteiligten „herzlich für ihr konstruktives Mitwirken und ihren Mut zur Veränderung“. Die Personalverände­run­gen sollen im Organigramm des Ministeriums zum 1. Februar wirksam werden.

bee