Abstimmung über Reform des US-Gesundheits­systems verschoben

Washington – Die Abstimmung über den Umbau des US-Gesundheitssystems im Senat wird weiter verschoben. Das kündigte der Mehrheitsführer im Senat, der Republikaner Mitch McConnell, auf Twitter an. Die Beratungen würden so lange verzögert, bis sich Senator John McCain aus dem US-Staat Arizona von einer Operation erholt habe, hieß es. Zunächst hatte der Sender CNN berichtet. Senator McCain befinde sich derzeit in seinem Heimatstaat, nachdem am vergangenen Freitag ein Blutgerinsel aus seinem Auge entfernt worden sei.

Die Republikaner im Senat hatten eine Abstimmung über die Reform oder verfahrens­technische Schritte in Richtung Abstimmung für diese Woche angestrebt. Allerdings haben die Republikaner Probleme, im Senat genug Stimmen zusammenzubekommen. Mindestens fünf der 52 Republikaner hatten angekündigt, sie würden nicht für den Entwurf in seiner derzeitigen Form stimmen.

Von den Demokraten erklärte niemand seine Zustimmung. Damit steht die Entschei­dung auf der Kippe. Im Juni hatten Befürworter des Gesetzentwurfs einen Rückschlag hinnehmen müssen. Eine unparteiische Untersuchung hatte ergeben, dass bei Umset­zung weitere 22 Millionen Amerikaner ohne Krankenversicherung dastünden.

US-Präsident Donald Trump hatte am Freitag an die Republikaner im Senat appelliert, die Reform noch vor der Sommerpause zu verabschieden. Diese soll das als „Obamacare“ bezeichnete System seines Vorgängers Barack Obama ersetzen. Gegen die Reform gibt es intern bei den Republikanern erhebliche Widerstände.

Trump hatte die Abschaffung von Obamacare zu einem seiner wichtigsten Wahlkamp­fversprechen gemacht. Bislang tun sich die Republikaner aber schwer, einen Ersatz zu finden. Das Repräsentantenhaus hatte im Mai die Pläne für das Gesetzesvorhaben verabschiedet.

dpa/afp