Ärztetag: Rösler sprach lang und sagte wenig

Das Grußwort von Bundesgesundheitsminister Dr. med. Philipp Rösler vor dem Deutschen Ärztetag in Dresden geriet zu einer veritablen Rede, frei vorgetragen, ein bißchen witzig, die Kollegen/innen verbal umarmend. Die Chance, erstmals nach dem nordrhein-westfälischen Debakel öffentlich über die anstehende Gesundheitsreform zu sprechen, wurde indes vertan. Stattdessen viel Allgemeines über Fairniss und Eigenverantwortung oder zu Sozialausgleich via Steuer statt Krankenversicherung.

Dennoch viel Beifall, jedenfalls bei Zweidrittel der am 11. Mai in der Semperoper Versammelten, ein Drittel enthielt sich. Gefallen hatte den meisten, dass Dr. Rösler die Ärzte für ihre Arbeit lobte, dass er wie sie die zunehmende Bürokratie beklagte und eine neue Vertrauenskultur zwischen Arzt und Patient anmahnte oder dass er den medizinischen Bachelor ablehnte. Hätte kein Kammerpräsident besser sagen können. Nur in einem Punkt verweigerte sich der Gesundheitsminister: für die Priorisierung von Gesundheitsleistungen, das ceterum censeo der Bundesärztekammer seit etwa zwei Jahren, war Rösler nicht zu gewinnen.

Ach so - einen Tag nach seinem Ärztetagsauftritt, nach einer Sitzung der Regierungskommsission zur Gesundheitsreform am 12. Mai ließ Rösler, diversen Pressemeldungen zufolge, doch was zur Gesundheitsprämie (Kopfpauschale) verlauten. Dazu will er heute in einer Woche, am 20. Mai Eckpunkte vorlegen. Deutet man ihn richtig, dann scheint er bei der Prämie und auch beim Sozialausgleich mittels Steuer bleiben zu wollen. Ohne Steuererhöhung! Wie das funktionieren soll und ob das Vorhaben parlamentarisch umgesetzt werden kann, ist nach wie vor offen.

jachertz