Ärztetag wehrt Amts­enthebungs-Antrag zu Montgomery ab

Hamburg – Die Abgeordneten des 119. Deutschen Ärztetages haben einen Antrag zur Änderung der Tagesordnung auf Abwahl von Bundesärztekammerpräsident Frank Ulrich Montgomery abgelehnt. Der Antrag, der gleich zum Auftakt des Ärztetages von einer Gruppe von 14 Delegierten gestellt wurde, erhielt 148 Nein- und 85 Ja-Stimmen.

Nach Willen der Antragsteller hätte Montgomery nach Paragraf 6, Absatz 6 der Satzung der Bundesärztekammer seines Amtes enthoben werden sollen. Die Antragsteller stellten in der Aussprache in Aussicht, dass der Antrag nach dem Tagesordnungspunkt zur Novelle der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) zurückgezogen werden könnte – je nach Verhalten des BÄK-Präsidenten in der Diskussion. Man wolle den Präsidenten nicht beschädigen, betonten einige Antragsteller.

In der kontroversen Debatte um das Ob und Wie des Verfahrens konnten sich die Antragsteller nicht mit ihrem Wunsch nach geheimer Abstimmung über den Antrag durchsetzen. Viele Delegierte warben dafür, dass die persönlichen Konflikte, die hinter dem Antrag stehen, nicht in den Vordergrund gestellt werden.

Das Präsidium des 119. Ärztetages hatte bereits im Vorfeld des Ärztetages die Tagesordnung geändert und die Debatte um die GOÄ-Novelle auf Dienstagnachmittag vorgezogen. Ursprünglich waren eine Aussprache und der Sachstandsbericht zu diesem Thema am Donnerstagnachmittag vorgesehen.

bee