Amnesty hält Recht auf Schwangerschaftsabbruch in Europa für bedroht

Paris – Amnesty International sieht das Recht auf Schwangerschaftsabbruch in Europa bedroht. Es bestehe die „ernsthafte Gefahr“, dass „hart erkämpfte Erfolge im Bereich der reproduktiven Rechte durch eine Welle rückschrittlicher Maßnahmen rückgängig gemacht“ würden, schreibt die Nichtregierungsorganisation in einem heute veröffentlichten Bericht zur Lage in 40 europäischen Ländern.

Die Lage in Deutschland wird in dem Papier mehrfach negativ hervorgehoben. Mit Blick auf die Lage auf dem Kontinent hebt Amnesty insbesondere die „Anti-Gender-Bewegung“ und „populistische Politiker“ hervor, denen die Organisation „autoritäre Methoden“ vorwirft.

Vor diesem Hintergrund müssten Regierungen und Behörden „entschlossen handeln“, um die Vorschriften mit internationalen Standards in Einklang zu bringen, indem sie Abbrüche entkriminalisierten, bestehende Zugangsbarrieren beseitigten und sich entschieden gegen alle Bestrebungen von Anti-Rechte-Gruppen wehrten, die den „Zugang der Menschen zu sicheren und zeitnahen Abtreibungsleistungen gefährlich behindern“.

Mit Blick auf Deutschland hebt Amnesty hervor, dass die Kosten für einen Abbruch „unerschwinglich“ sein könnten, sofern sie nicht von der Krankenkasse übernommen würden. Deutschland gehöre zu den sechs europäischen Ländern, die sowohl „medizinisch unnötige“ Wartezeiten vor dem Zugang zu einem Schwangerschaftsabbruch und eine vorgelagerte verpflichtende Beratung vorsähen.

Zudem erwähnte Amnesty Deutschland neben Polen, Österreich und Frankreich als eines der Länder, in denen Beratungszentren zu Schwangerschaftsabbrüchen von Abtreibungsgegnern angegriffen worden seien.

Schwangerschaftsabbrüche sind in Deutschland laut Paragraf 218 Strafgesetzbuch grundsätzlich verboten. Sie bleiben aber bis zur zwölften Schwangerschaftswoche straffrei, wenn sich die Betroffene mindestens drei Tage vorher professionell beraten lässt.

afp