Arbeitsgruppe empfiehlt mehr Eigenverantwortung der Kommunen bei der Pflege

Berlin/Mainz – Kommunen sollten bei der Pflege mehr Gestaltungsfreiheiten erhalten. Wichtig ist außerdem eine bessere Zusammenarbeit von Pflegekassen, Selbsthilfeeinrichtungen und kommunalen Angeboten. Entsprechende Empfehlungen hat eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe heute Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) übergeben. „Gute Pflege findet zu allererst vor Ort, in den Kommunen statt. In den Kommunen werden die Weichen dafür gestellt, dass pflegebedürftige Menschen so lange wie möglich in ihrer vertrauten Umgebung bleiben können“, sagte der Minister.

Die Arbeitsgruppe unter Leitung des Bundesministeriums für Gesundheit setzte sich aus Vertretern der Bundesministerien für Arbeit und Soziales sowie Familie, Senioren, Frauen und Jugend, zehn Länderministerien und drei kommunalen Spitzenverbänden zusammen. Sie war Ende September 2014 eingesetzt worden.

Die Präsidenten des Deutschen Städtetages, des Deutschen Landkreistages und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Oberbürgermeister Ulrich Maly, Landrat Reinhard Sager und Oberbürgermeister Christian Schramm, hoben die Verabredung hervor, zur Erprobung eines ganzheitlichen Beratungsansatzes sogenannte Modell­kommunen Pflege zuzulassen: „60 Landkreise und kreisfreie Städte können nun ein Konzept vorlegen, wie sie Beratungsaufgaben der Pflegekassen übernehmen und mit ihren kommunalen Aufgaben vernetzen.“

Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml wies als Sprecherin der CDU/CSU-regierten Länder daraufhin, dass Kommunen laut den Empfehlungen die Möglichkeit erhalten sollten, die Einrichtung von Pflegestützpunkten zu initiieren.

Die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), erklärte, die Empfehlungen der Bund-Länder-AG seien „ein deutlicher Schritt in die richtige Richtung“. Laut Bätzing-Lichtenthäler sollten die Kommunen aber noch mehr Kompetenzen erhalten, um Über- oder Unterversorgung zu steuern.

hil