Ausgaben für Bildung und Forschung in der Diskussion

Berlin – Starke Anstrengungen in der Bildung und Forschung bescheinigt sich die Bundesregierung. Insgesamt steige der Etat 2012 laut Regierungsentwurf gegenüber 2011 um rund 2,6 Milliarden Euro, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort auf die Kleine Anfrage der Linken „Geplante Ausgaben für Bildung im Haushaltsentwurf der Bundesregierung für das Jahr 2013 und in der mittelfristigen Finanzplanung“. Davon entfielen 57 Prozent auf die Bildung und 43 Prozent auf die Forschung.

Im Forschungsbereich wurden laut der Antwort der Bundesregierung verstärkt Mittel vor allem für die Förderung der außeruniversitären Forschungseinrichtungen und der Deutschen Forschungsgemeinschaft eingesetzt. Weiteres Geld werde für die Exzellenz­initiative und für die Projektförderung unter dem Dach der Hightech-Strategie veran­schlagt. „Mit dieser gewaltigen Anstrengung sollen die Zukunftschancen der nächsten Generation gewahrt und ausgebaut sowie gleichzeitig dem Bedarf der deutschen Wirtschaft nach gut ausgebildeten Fachkräften Rechnung getragen werden“, heißt es in der Antwort.

Die Linke hatte in ihrer Kleinen Anfrage thematisiert, dass aus der mittelfristigen Finanz­planung der Bundesregierung hervorgehe, dass das Volumen der Finanzplanung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zwar im Wahljahr 2013 steige, 2014 jedoch wieder sinke. Insbesondere beim Hochschulpakt für Bildung seien 2014 erhebliche Einschnitte vorgesehen.

hil