Baden-Württemberg und Hessen plädieren für zentrales Impfregister

Berlin – Die Bundesländer Baden-Württemberg und Hessen sprechen sich für ein zentrales Impfregister in Deutschland aus.

In einer Protokollerklärung zum Beschluss von Bund und Ländern nach der Video­konferenz zu Corona fordern sie den Bund auf, „kurzfristig die Einrichtung eines zentralen Impfregisters zu prüfen, um die aktuelle Impfkampagne in Deutschland zu unterstützen.“

Dies wäre „durch die Möglichkeit der Verknüpfung mit digitalen Patientenakten ein zentraler Baustein zur Digitalisierung des Gesundheitswesens.“

Kurzfristig solle zunächst ein digitaler Impfpass mit freiwilliger Registrierung aller Impfungen vorge­sehen werden, fordern die beiden Länder. Es solle rechtlich geprüft werden, wie dieser im Pandemiefall verpflichtend gemacht werden könne.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte auf der Pressekonferenz nach dem Gipfel, das Expertengremium habe klar dazu geraten, die Lehren aus der Pandemie für einen „großen Digitalisierungsschub“ im gesam­ten Gesundheitswesen zu nutzen. Wie dies konkret geschehen solle, werde mit vielen Expertinnen und Experten besprochen. Die Frage einer Impfpflicht sei damit aber nicht verknüpft.

afp