Bahr lobt Kompromiss im Honorarstreit

Berlin – Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat die Einigung von Kassen­ärztlicher Bundesvereinigung (KBV) und GKV-Spitzenverband in den Honorar­verhand­lungen der letzten Wochen gelobt. „Das Ergebnis kann sich sehen lassen“, sagte Bahr heute vor Journalisten in Berlin. Denn es sei sowohl gut für die Patienten als auch für die Versicherten. „Die Patienten erwarten, dass die Ärzte für ihre guten Leistungen auch ein entsprechendes Honorar erhalten“, so der Minister. Dieses müsse jedoch finanzierbar bleiben.

Die Verhandlungen zwischen KBV und GKV-Spitzenverband seien zwar kein Glanzstück für die Selbstverwaltung gewesen. Doch die Ergebnisse seien eine tragfähige Grundlage und müssten von der Selbstverwaltung nun genutzt werden. Die Einigung sei „ein Ergebnis mit Augenmaß“, das hinreichend Spielraum für die regionalen Verhandlungen sowie die Chance biete, die Vergütung in der Grundversorgung zu verbessern.

Die Proteste der Ärzteschaft heute Vormittag dürften Bahr zufolge nicht überbewertet werden: „Das Ergebnis der Verhandlungen stand erst gestern am späten Abend fest, sodass viele geplante Aktionen bereits angelaufen waren.“ Nun gebe es jedoch keine Begründung mehr für weitere Proteste und Praxisschließungen. „Das gibt das Ergebnis von gestern nicht mehr her“, befand Bahr. Deshalb gehe er nicht mehr davon aus, dass es in den kommenden Wochen zu weiteren Protestaktionen kommen werde.

Auch der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz der Länder, Andreas Storm, hat die Einigung bei den Honorarverhandlungen der Ärzte begrüßt. „Damit ist jetzt eine Grundlage für Ärzte, Patienten und Beitragszahler geschaffen worden“, sagte Storm. Der saarländische Gesundheitsminister unterstrich, dass mit der Einigung die Selbst­verwaltung von Ärzten und Kassen ihrem gesetzlichen Auftrag nachgekommen sei und sich damit bewährt habe.

fos