Bahr weist Befürchtungen über Rationierung bei Operationen zurück

Berlin – Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat Befürchtungen zurück­gewiesen, ältere Menschen könnten künftig nicht mehr alle Operationen bezahlt bekommen. „Das ist vollkommener Unsinn“, erklärte Bahr am Donnerstag in Berlin. In Deutschland könne sich jeder darauf verlassen, die notwendige Behandlung und Operation zu erhalten. Zuvor hatte die Bild-Zeitung in ihrer Donnerstagsausgabe die Frage aufgeworfen: „Wird Senioren bald nicht mehr jede OP bezahlt?“. Hintergrund war die zuvor geäußerte Kritik des Gesundheitsministers an der steigenden Zahl von Hüftoperationen. 

„Die Koalition hat ja gerade beschlossen, den Krankenhäusern mehr Geld zu geben, damit sie eine gute Versorgung für jedermann weiterhin gewährleisten“, erklärte Bahr nun am Donnerstag. Der Minister verwies in der Bild-Zeitung zugleich darauf, dass die Krankenhäuser steigende Kosten durch eine Zunahme an Fallzahlen in einzelnen Kliniken beklagten.

Deshalb solle der gesetzlich festgeschriebene Preisabschlag bei außerplanmäßigen Belastungen verlängert werden. Mit diesen so genannten Mehrleistungsabschlägen werden den Krankenhäusern Einbußen abverlangt, wenn die Zahl der Operationen stark ansteigt.

Der gesundheitspolitische der gesundheits­politische Sprecher der CDU/CSU-Bundes­tagsfraktion, Jens Spahn bezeichnete die Diskussion als abstrusen „Wahlkampf-Quatsch”. Er verwies ebenfalls darauf, dass die Koalition sich geeinigt habe, den Kranken­­häuser mehr Geld für die Versor­gung der Menschen zur Verfügung zu stellen. „Die Union steht seit jeher dafür, dass jeder in Deutschland unabhängig vom Alter oder Einkommen medizinisch notwendige Leistungen erhält. Dazu gehören ausdrücklich auch Hüft- oder Knie-Operationen. Das gilt ohne Wenn und Aber“, sagte Spahn.  

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD, Karl Lauterbach warnte die Koalition unterdessen vor einer Art „Altersrationierung“ bei Hüftoperationen. Das sei „Sparen am falschen Ende“, sagte er dem Nachrichtensender N24. Die Mobilität von älteren Menschen sei „von größter Bedeutung“. Es würden zwar sehr viel mehr Knie- und Hüftgelenke implantiert als in der Vergangenheit. „Damit werden aber auch oft Pflegefälle vermieden.“ Er räumte zugleich ein: „Es gibt auch Operationen, die nicht richtig sind, wo der Eingriff falsch ist, wo er nicht gemacht werden sollte.“

afp/Eb