Politik

Bayern verlängert Ausgangs­beschränkungen bis 10. Mai

  • Dienstag, 28. April 2020
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) /picture alliance, Sven Hoppe
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) /picture alliance, Sven Hoppe

München – Bayern verlängert die in der Coronakrise geltenden Ausgangsbeschränkungen um eine Woche bis zum 10. Mai. Das hat das Kabinett in München entschieden. Vom 4. Mai an sollen aber einzelne Lockerungen gelten. Beispielsweise sind dann öffentliche Gottes­dienste und Demonstrationen mit bis zu 50 Teilnehmern wieder erlaubt.

Versammlungen dürfen ab dem 4. Mai wieder mit maximal 50 Teilnehmern und Sicher­heits­abständen von 1,5 Metern zwischen den Demonstranten stattfinden. Veranstalter dürfen maximal eine Versammlung pro Tag anmelden, die außerdem auf 60 Minuten beschränkt sein soll.

Angesichts des anstehenden 1. Mai – wo traditionell viele Demonstrationen stattfinden – sollen die örtlichen Behörden nach Angaben des Innenministers schon vorher einen größeren Spielraum haben.

Seit Beginn der Ausgangsbeschränkungen am 21. März waren Versammlungen im Frei­staat nicht erlaubt beziehungsweise nur ausnahmsweise und unter ganz besonders strengen Auflagen gestattet.

Übermorgen berät das Coronakabinett in Berlin über den Sachstand in der Krise. Ob eine Ausgangsbeschränkung dann bundesweit bis zum 10. Mai verlängert werden soll, ist noch unklar.

dpa

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