Brandenburg: Rettungsdienste oft nicht schnell genug am Einsatzort

Potsdam – Brandenburgs Rettungsdienste haben 2022 nur in Brandenburg an der Havel und in Frankfurt (Oder) die gesetzlichen Vorgaben zur Frist für Noteinsätze einhalten können. Das zeigt die Antwort des Gesundheits­ministeriums in Potsdam auf eine Anfrage aus der AfD-Landtagsfraktion.

In den anderen kreisfreien Städten Potsdam und Cottbus sowie in allen Landkreisen haben die Einsatzkräfte demnach die vorgegebene Frist von 15 Minuten oft überschritten. Angaben für das vergangene Jahr sind laut Ministerium nicht vor dem kommenden Frühjahr zu erwarten.

Nach den Bestimmungen des Brandenburgischen Rettungsdienstgesetzes müssen die Rettungswachen jeden Einsatzort an einer öffentlichen Straße in 95 Prozent aller Fälle in einem Jahr innerhalb von 15 Minuten errei­chen. Diese sogenannte Hilfsfrist umfasst den Zeitraum vom Eingang einer Notfallmeldung in der Leitstelle bis zum Eintreffen der ersten Rettungskräfte am Einsatzort.

Im Jahr 2021 konnten die Rettungsdienste auch in Cottbus die gesetzliche Hilfsfrist noch einhalten. Am häufigs­ten verfehlt wurde die Vorgabe 2022 im Landkreis Spree-Neiße wie schon im Jahr 2021 mit nur 81 Prozent. Im Landkreis Ostprignitz-Ruppin konnten nur 82 Prozent (2021: 84 Prozent) der Einsätze inner­halb der gesetz­lichen Frist bewältigt werden.

Früheren Regierungsangaben zufolge konnten die Rettungseinsätze im Jahr 2012 noch in allen vier kreisfreien Städten und in zwei Landkreisen die gesetzliche Quote einhalten. Zwei Jahre später waren es nur noch zwei Städte und zwei Landkreise.

Laut Gesundheitsministerium (BMG) wird mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform der Notfall­versorgung auch eine bessere Vernetzung des vertragsärztlichen Notdienstes, der Notaufnahmen in den Kran­kenhäusern und der Rettungsdienste angestrebt.

Es sei davon auszugehen, dass eine effizientere Steuerung von Hilfeersuchen in die richtige Versorgungsebene die Rettungsdienste entlasten werde, heißt es in der Antwort auf die Anfrage.

dpa