Bund und Länder suchen gemeinsame Linie bei Lohnersatzleistung für Ungeimpfte

Düsseldorf – Im Streit um die Entschädigung für Verdienstausfälle von Ungeimpften, die sich in Quaran­täne begeben müssen, wollen Bund und Länder eine gemeinsame Regelung vorlegen.

„Wir versuchen, mit den Ländern eine gemeinsame Linie bei der Lohnersatzleistung zu finden“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gestern der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post. Demnach wollen die Gesundheitsminister der Länder morgen eine übergreifende Einigung erzielen.

Für diesen Tag ist eine Videokonferenz der Gesundheitsministerinnen und -minister von Bund und Ländern angesetzt. Bei der Neuregelung geht es um einen Passus im Infektionsschutzgesetz. Demnach bekommen Menschen, die auf behördliche Anweisung in häusliche Isolation müssen, dadurch nicht arbeiten können und keinen Lohn mehr erhalten, eine staatliche Entschädigung in Höhe des Verdienstausfalls.

Keine Entschädigung erhält laut Gesetz allerdings, wer den Ausfall durch Inanspruchnahme einer empfohlenen Schutzimpfung hätte vermeiden können. Bisher wurde in diesen Fällen trotzdem gezahlt, nicht zuletzt weil in der Vergangenheit nicht genügend Corona-Impfstoff zur Verfügung stand.

Einige Bundesländer haben allerdings inzwischen ein Ende der Lohnersatzleistungen beschlossen oder ziehen dies in Erwägung. Die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall ist davon unabhängig.

afp