Bundesrat fordert Hilfen für Hochschulambulanzen

Berlin – Nach Ansicht des Bundesrates müssen die Hochschulambulanzen finanziell ge­stärkt werden. In einer Stellungnahme der Länderkammer zum Selbstverwaltungs­stär­kungs­gesetz heißt es, die Hochschulambulanzen erhielten nach wie vor keine kostende­cken­de Finanzierung, obgleich ihnen im Zuge der Krankenhausreform zusätzlich 265 Milli­onen Euro pro Jahr in Aussicht gestellt worden seien.

Die Verhandlungen in der Selbstverwaltung darüber seien gescheitert, die Umsetzungs­fris­ten deutlich überschritten, wird in der Stellungnahme moniert, wie aus einer Unter­rich­tung der Bundesregierung hervorgeht. Die im Schiedsverfahren fest­gesetz­ten Re­gelungen seien für die Hochschulambulanzen eher nachteilig. Es sei daher dringend not­wendig, gesetzliche Nachbesserungen herbeizuführen, um die ursprüng­lichen Re­form­ziele noch zu erreichen.

Die Bundesregierung räumte in ihrer Gegenäußerung „erhebliche Fristüberschreitun­gen“ ein, was dazu geführt habe, dass die in Aussicht gestellten Mittel zum größten Teil 2016 noch nicht wirksam werden konnten. Die nötigen Festlegungen seien inzwischen bei den Schiedsverhandlungen zustande gekommen. Verbesserungen für die Hoch­schul­ambulanzen seien nun zeitnah umsetzbar.

hib