Bundesrat fordert Nachbesserungen bei Palliativmedizin

Berlin – Die Bundesländer fordern Nachbesserungen am Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Hospiz- und Palliativversorgung. Der Bundesrat kritisierte am Freitag in Berlin unter anderem eine Schlechterstellung von Sterbenden in Altenheimen. Zudem werde der Entwurf den besonderen Belangen von Kindern in stationären Kinderhospizen nicht gerecht. Hier seien eigenständige Rahmenvereinbarungen erforderlich.

Die Länderkammer setzt sich auch für die Einführung von überprüfbaren Leistungs- und Qualitätsstandards zur hospizlich-palliativen Versorgung ein. Diese sollten Eingang in die Prüfkataloge der Krankenversicherung finden. Die Länder fordern die Bundesregierung zudem auf, die Auswirkungen der neuen Regeln auf die Versorgungslandschaft drei Jahre nach Inkrafttreten zu überprüfen.

Die Bundesregierung hatte Ende April ein Gesetz zum Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung verabschiedet. Nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) soll die Begleitung und Versorgung an allen Orten gestärkt werden, „an denen Menschen ihre letzte Lebensphase verbringen”.

Mängel gibt es derzeit besonders im ländlichen Raum und in Altenpflegeeinrichtungen. Deshalb soll die ambulante Palliativversorgung weiterentwickelt und die stationäre Hospizarbeit finanziell stärker gefördert werden. Auch die spezialisierte ambulante Palliativversorgung, die Sterbenden zu Hause in schwersten Versorgungssituationen beisteht, soll ausgebaut werden.

Bislang stehen in Deutschland 400 Millionen Euro pro Jahr für Palliativmedizin und Hospizarbeit zur Verfügung. Die Koalition geht davon aus, dass mit rund 200 Millionen Euro Mehrkosten zu rechnen ist.

kna