Bundestag: Eine Milliarde Euro im Jahr für Lobbyarbeit

Berlin – Verbände, Unternehmen und andere Interessenvertreter haben im vergangenen Jahr rund eine Milliarde Euro für Lobbyarbeit auf Bundesebene ausgegeben. Das geht aus einem Bericht der Stelle hervor, die das Lobbyregister des Bundestages führt.

Darin werden für 2024 finanzielle Aufwendungen unter anderem für Personal, Sachkosten und Repräsentanz in Höhe von mehr als 910 Millionen Euro aufgelistet.

Der Gesamtbetrag dürfte allerdings laut Bericht etwas höher sein, da einige Interessenvertreter wie etwa Arbeitgeberorganisationen, Gewerkschaften und Religionsgemeinschaften von der Eintragungspflicht das Register des Bundestages ausgenommen sind.

Das Lobbyregister wird seit 2022 auf der Internetseite des Bundestages geführt. Es soll sichtbar machen, wer Einfluss auf politische Entscheidungen und die Gesetzgebung nimmt.

Mit einer Gesetzesänderung, die am 1. März 2024 in Kraft trat, wurden die Pflichten zur Angabe von Lobbytätigkeit erweitert. Beispielsweise werden seither auch Kontakte zu Mitarbeitern von Abgeordneten sowie zu Referatsleitern in Bundesministerien erfasst.

Mit welchen Abgeordneten ein Lobbyist konkret gesprochen hat, muss aber nicht aufgelistet werden. Um einen möglichen „Drehtüreffekt“ offenzulegen, werden seit der Reform Mitgliedschaften, Ämter und Funktionen im Bundestag, in der Bundesregierung oder der Bundesverwaltung für namentlich benannte Lobbyisten für die zurückliegenden fünf Jahre abgefragt.

„Wirtschaft“ ist der Interessenbereich, der laut Register das am häufigsten benannte Ziel von Lobbyarbeit ist. Auf Platz zwei der Interessenbereiche lag zuletzt „Umwelt“, gefolgt von „Wissenschaft, Forschung und Technologie“ und „Europapolitik und Europäische Union“.

dpa