Bundestag konkretisiert Pläne für schärfere Coronavorgaben

Berlin – Ungeimpfte Bundestagsabgeordnete sollen im Plenarsaal an Debatten und an Aus­schuss­sitzun­gen teilneh­men können, sofern sie von SARS-CoV-2 genesen sind. Die Bundestagsverwaltung hat heute die geplanten verschärften Coronaregeln im Parlament konkretisiert.

Der Direktor beim Deutschen Bundestag, Lorenz Müller, stellte in einer E-Mail klar, dass auch Genesene ohne Impfung als „grundimmunisiert“ gelten und damit weiterhin Zugang haben sollen. Der Genesen­sta­tus gilt für maximal sechs Monate, danach sei „eine Impfung erforderlich, um weiterhin als grundimmu­nisiert zu gelten“, heißt es in dem Schreiben weiter.

In einer früheren E-Mail hatte Müller eine neue Allgemeinverfügung der Bundestagspräsidentin ange­kün­digt, die unter anderem vorsehe, dass künftig nur noch doppelt Geimpfte oder Genesene mit mindes­tens einer Impfung Zugang zum Plenarsaal und zu den Ausschusssälen hätten.

Zusätzlich soll ein negativer Coronatest nötig sein, ausgenommen vom Zusatztest sind „Geboosterte“ oder Gene­sene mit zwei Impfungen. Die Pläne hatten innerhalb der AfD-Fraktion Diskussionen und Kritik ausge­löst.

Die neuen Regeln sehen außerdem vor, dass Abgeordnete, die weder geimpft noch genesen sind, die Sitzungen nur noch mit negativem Schnelltest von der Tribüne aus verfolgen dürfen. Ohne Test soll es keinen Zutritt mehr geben. In vergangenen Bundestagssitzungen waren vorrangig AfD-Abgeordnete auf der Tribüne vertreten.

Zudem sind ab sofort in allen Gebäuden des Bundes­tags FFP2-Masken zu tragen.

dpa