Bundesver­sicherungsamt stoppt Gehaltserhöhung von Kassenvorständen

Berlin – Das Bundesversicherungsamt (BVA) hat zum ersten Mal Gehaltserhöhungen für Krankenkassenvorstände gestoppt. Betroffen sind die Kassenvorstände der BKK RWE, Torsten Dette, und die Vorstände der Pronova BKK. Beide Kassen haben gegen das Vorgehen der BVA geklagt. So reichte Dette Klage vor dem Landessozialgericht Nieder­sachsen-Bremen ein, nachdem das BVA die Erhöhung seines Jahresgehalts um 17.500 Euro beanstandet hatte, wie er am Dienstag sagte. Seine Begründung: Er habe der Behörde seinen Vertrag 2011 freiwillig zur Prüfung vorgelegt. Gegen das darin verein­barte Jahresgehalt von 120.000 Euro plus 15.000 Euro habe die BVA damals „keine Einwände gehabt“.

Mittlerweile hat das BVA jedoch Dette zufolge eine Richtlinie zur Höhe von Bezügen erlassen. Ihm gegenüber argumentiere das Amt nun, eine Gehaltserhöhung um 6.000 Euro sei ausreichend. Er klage deshalb vor dem Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen.

Die Vorstände der Pronova BKK wollten sich der Bild-Zeitung zufolge ursprünglich zusammen rund 48.000 Euro höhere Bezüge genehmigen. Nachdem das BVA eingeschritten sei, hätten sie vor dem Landessozialgericht Rheinland-Pfalz geklagt. Das Verfahren solle jetzt beigelegt werden, weil das Gehaltsplus auf rund 10.000 Euro reduziert worden sei.

afp