Corona: Einreiseregeln bis Mitte September verlängert

Berlin – Die Bundesregierung hat die bestehenden Coronaregeln für Einreisen nach Deutschland bis zum 10. September verlängert und Erleichterungen bei der Quarantänepflicht verabschiedet.

Das geht aus einem Kabinettsbeschluss zur Einreiseverordnung hervor, den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) heute in Berlin vorgestellt hat. Die aktuellen Regeln zur Einreise nach Deutschland unter Pandemiebedingungen hätten regulär nur noch bis zum 28. Juli gegolten.

Die nun beschlossene Änderung der Quarantäneregeln sieht vor, dass vollständig Geimpfte, die aus Virus­variantengebieten einreisen, künftig ihre Quarantäne vorzeitig beenden können, wenn sie nachweisen, dass ihr Impfschutz gegen die Virusvariante im bereisten Gebiet wirksam ist. Bislang galt auch für voll­ständig Geimpfte, die aus Virusvariantengebieten einreisen, eine strikte Quarantänepflicht.

Darüber hinaus beschloss das Kabinett eine Neuerung, die greifen soll, wenn ein Virusvariantengebiet zum Hochinzidenzgebiet heruntergestuft wird, während sich Rückkehrer noch in Quarantäne befinden. Dann sollen für das Ende der Quarantäne künftig die Regeln für Hochinzidenzgebiete gelten – und folglich eine Verkürzung der 14-tägigen Quarantänepflicht möglich sein.

Die neuen Regeln treten mit dem Auslaufen der alten Verordnung am 28. Juli in Kraft. Die Lage mache es erforderlich, die bestehenden Regelungen zu verlängern, erklärte Spahn. „Wir haben aus dem letzten Sommer gelernt, dass wir aufpassen müssen, auch in und beim Reisen.“

Die Forderungen nach einer Ausweitung der Testpflicht bei Einreisen beispielsweise mit dem Auto wür­den derzeit weiter diskutiert, bestätigte Spahn. „Wenn es nach den Bundesgesundheitsministerium und dem Bundesinnenministerium gehen würde, dann würde das schnell kommen. Noch sind wir da aber in der Abstimmung“, so Spahn vor Journalisten in Berlin.

Vor allem der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hatte den Bund aufgefordert, end­lich Voraussetzungen für Kontrollen des Autoreiseverkehrs zu schaffen. „Wir sind der Auffassung, dass Tests, so wie wir sie aus unserem normalen Alltag kennen, bei jeder Einreise verlangt werden sollten. Und dass an der Grenze zumindest Stichproben vorgesehen werden“, so der SPD-Politiker.

dpa/bee