Deutsche zweifeln an Spahns Plänen für Pflege in Krankenhäusern

Köln – Die Deutschen haben starke Zweifel an der Wirksamkeit des Gesetzentwurfs von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Verbesserung der Pflege in Krankenhäusern. In dem gestern veröffentlichten ARD-Deutschlandtrend geben 84 Prozent der Befragten an, sie glaubten nicht, dass sich durch konkrete Vorgaben an Krankenhäuser die Situation der Patienten spürbar verbessern wird. 13 Prozent glauben an eine Verbesserung.

Das Kabinett hatte vorgestern ein Maßnahmenpaket für eine bessere Personalsituation in der Pflege beschlossen. In Krankenhäusern sollen ab 2020 Personaluntergrenzen eingeführt werden, die sich am Pflegeaufwand bemessen. Bei Unterschreitung der noch nicht bestimmten Grenze drohen einem Krankenhaus als Sanktion Honorarkürzungen.

Der ARD-Deutschlandtrend zeigt auch, dass die Pflege- und Gesundheitspolitik für die Deutschen ein Top-Thema sind: 69 Prozent der Befragten halten diesen Bereich für sehr wichtig. Die Renten- und Sozialpolitik stufen 64 Prozent als sehr wichtig ein, den Schutz vor Kriminalität und Verbrechen 55 Prozent, die Klimapolitik 52 Prozent.

Bei der Schaffung bezahlbaren Wohnraums sind es 51 Prozent. Die in den vergangenen Monaten heiß diskutierte Asyl- und Flüchtlingspolitik ist dagegen lediglich für 39 Prozent der Befragten sehr wichtig, die Digitalisierung für 28 Prozent.

Bei der Gesundheitspolitik und der Pflege sind nur 21 Prozent der Deutschen sehr zufrieden oder zufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung, 76 Prozent sind weniger oder gar nicht zufrieden. Auch bei der Asyl- und Flüchtlingspolitik fällt das Urteil über die Arbeit der Bundesregierung überwiegend negativ aus: 22 Prozent der Befragten sind sehr zufrieden oder zufrieden, 77 Prozent weniger oder gar nicht zufrieden.

Für den ARD-Deutschlandtrend befragte das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap am vergangenen Montag und Dienstag 1.008 Wahlberechtigte. Die Fehlerquote wurde mit 1,4 bis 3,1 Prozentpunkte angegeben.

afp