EHEC: EU-Kommissar würdigt Anstrengungen von Bund und Ländern

Berlin – Der EU-Gesundheitskommissar John Dalli würdigte bei einer Sonderkonferenz der Länder- und Bundesministerien für Gesundheit und Verbraucherschutz die Bemühungen Deutschlands, dem aktuellen EHEC-Geschehen Herr zu werden. Die Sondersitzung war geprägt von einer sachlichen Analyse der Situation und freundlicher Symbolik.

„Es ist wichtig, dass wir alle kooperieren und gemeinsam dafür sorgen, dass die euro­päischen Lebensmittel sicher sind“, erklärte Dali. Die europäischen Experten, die seit einigen Tagen zur Unterstützung in Deutschland seien, wären beeindruckt von der Arbeit der deutschen Fachleute. Dalli forderte zwar eine klarere Informationspolitik, doch Zeit für eine nähere Einschätzung sei erst nach dem Ende Krise. Vielmehr komme es nun darauf an, der Infektionsquelle auf den Grund zu gehen.

Mit seinem positiven Statement schwächte der EU-Politiker seine vorher geäußerten Zweifel am deutschen Krisenmanagement ab. Dalli hatte zuvor die deutschen Behörden zu einer engen Zusammenarbeit mit ausländischen Experten aufgerufen. Dies war vielfach als ein Aufruf zur „Überwachung“ Deutschlands in den Fragen des aktuellen Krisenmanagements verstanden worden.

Auch der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz der Länder, Minister Stefan Grüttner, die Vorsitzende der Verbraucherministerkonferenz der Länder, Senatorin Ingelore Rosenkötter, Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) sowie Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner ließen keinen Zweifel an ihrer Einigkeit aufkommen. „Gesundheit und Verbraucherschutz der Bürger haben für uns alle höchste Priorität“, betonte Bahr. Jetzt sei keine Zeit für Strukturdiskussionen.

Damit wies der Bundesgesundheitsminister die vor dem Treffen aufgekommenen Forderungen nach einer zentralen Stelle für die Gesamtkoordination zurück. Bund und Länder hätten sich seit Meldung der ersten Erkrankungsfälle am 19. Mai um Zusammenarbeit bemüht, um die Infektionsursache gemeinsam schnell zu finden.

Dabei sei es gelungen, diese zumindest auf Salat, Gurken und Tomaten einzugrenzen und entsprechende Warnungen herauszugeben. Diese seien auch einheitlich kommuniziert worden. „In einem Chor gibt es viele Stimmen, aber trotzdem einen Gleichklang“, erklärte Bahr.

Auch die Verbraucherschutzministerin wies die Kritik der Opposition am Krisenmanagement als „fast schon schlicht und billig” zurück. „Es gab keine öffentlichen Aussagen der Regierung oder der Länder, die sich widersprechen”, sagte Aigner, sondern lediglich Spekulationen selbsternannter Experten.

Gleichzeitig zeigte sich Bahr vorsichtig optimistisch, dass die EHEC-Krise bald überstanden sein könnte. Für eine Entwarnung sei es zwar noch zu früh, doch gebe Anlass für begründete Hoffnung. Die Zahl der Neuinfektionen gehe deutlich zurück. Dies zeigten die in den vergangenen Tagen vom Robert-Koch-Institut in Berlin erfassten Daten. Identifiziert werde die Quelle des Erregers allerdings vielleicht nie eindeutig, betonte Bahr.

Die Suche nach dem EHEC-Erreger bei dem verdächtigten Sprossenerzeuger in Bienenbüttel im Landkreis Uelzen bleibt unterdessen weiterhin ohne Ergebnis. Von 40 zunächst in dem Betrieb gezogenen Proben habe man mittlerweile 32 untersucht, ohne dass der EHEC-Erreger gefunden worden sei, teilte das Verbraucherschutzministerium in Hannover am Mittwoch mit. Bei acht der Proben stehe das Ergebnis der Untersuchung noch aus.

In dem Betrieb und in dessen Umfeld wurden noch Angaben des Ministeriums mittlerweile von Landes- und Bundesbehörden über 750 weitere Proben gezogen. Auch hier fehlten die Untersuchungsergebnisse noch, sagte ein Ministeriumssprecher. Die Zahl der EHEC-Todesfälle in Deutschland ist auf 26 gestiegen.

ER/dapd