Ermittlungen in Bayern nach Kauf teurer FFP2-Masken eingestellt

München – Die Staatsanwaltschaft München I hat ihre Ermittlungen nach dem Kauf von teuren und an­geblich mangelhaften Schutzmasken durch das bayerische Gesundheitsministerium eingestellt. Das „Er­mittlungsverfahren gegen Unbekannt“ sei „mangels Vorliegens strafbaren Handelns“ eingestellt worden, teilte die Behörde mit.

Zuvor waren dort mehrere Anzeigen gegen namentlich nicht genannte Mitarbeiter des bayerischen Ge­sundheitsministeriums (StMGP) eingegangen. Ihnen wurde vorgeworfen, im März 2020 eine Million über­teuerte FFP2-Masken für 8,90 Euro das Stück von dem Unternehmen Emix gekauft und mangelhafte Ware akzeptiert zu haben. Der Vorwurf lautete auf (Haushalts-)Untreue.

„Der Vorwurf strafbaren Handelns hat sich durch die Ermittlungen nicht bestätigt“, teilte die Staatsanwalt­schaft mit. Der Abschluss des Vertrages sei zu einer Zeit erfolgt, als sich die pandemische Lage in Deutsch­land dramatisch zuspitzte.

„Es ist nachvollziehbar, dass sich das StMGP – wie auch Behörden des Bundes und anderer Bundesländer – in dieser Situation selbst um eine sehr schnelle Beschaffung von PSA (Persönliche Schutzausrüstung, Anm. d. Red.) bemühte und sofortiges Handeln auch mittels Direktvergaben als dringend geboten einschätzte, um die Versorgungslage im Gesundheitssystem zu stabilisieren und Gefahren für Leib und Leben abzuwenden.“

dpa