EU-Gericht verhandelt über von der Leyens Coronaimpfstoffnach­richten

Brüssel – Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wird im kommenden Monat über eine Klage auf Veröffentlichung von SMS-Nachrichten verhandeln, die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei den Verhand­lun­gen über den Kauf von Coronaimpfstoffen verschickt hatte.

Über die Klage der US-Zeitung New York Times werde am 15. November verhandelt, sagte gestern eine Ge­richtssprecherin in Luxemburg. Beide Seiten könnten in einer öffentlichen Anhörung ihre Argumente vor­bringen, kündigte sie an. Eine Entscheidung in dem Fall wird wird erst in einigen Monaten erwartet.

In seinem Zentrum stehen Nachrichten, die von der Leyen auf dem Höhepunkt der Coronapandemie mit dem Chef des US-Pharmakonzerns Pfizer, Albert Bourla, ausgetauscht hatte, um die Impfstoffkäufe der EU zu orga­nisieren. Die New York Times berichtete im Jahr 2021 darüber.

Der Inhalt der SMS-Nachrichten wurde nie öffentlich gemacht. Die Zeitung verklagte die EU-Kommission im vergangenen Jahr, weil diese die Nachrichten trotz eines Antrags auf Informationsfreiheit nicht freigegeben hatte.

Während der Coronapandemie hatte die EU inmitten einer massiven Nachfrage weltweit Impfstoffe für die Mitgliedstaaten gesichert. Als Hauptlieferanten wählte die EU-Kommission Biontech/Pfizer. Viele Aspekte der Beschaffung wurden jedoch vertraulich behandelt, was zu Vorwürfen der mangelnden Transparenz führte.

afp