EU will leichteren Zugang zu Arzneimitteln für arme Länder

Brüssel - Die EU-Kommission will den am wenigsten entwickelten Ländern den Zugang zu billigeren Arzneimitteln ermöglichen. Sie werde die Forderung der Entwicklungsländer nach einer unbefristeten Ausnahme von den Regeln für geistiges Eigentum bei Pharmaprodukten der Welthandelsorganisation (WTO) unterstützen, teilte die EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel mit.

Mit dieser Ausnahme könnten die ärmsten Länder der Welt Generika unabhängig von bestehenden Patenten importieren und im Land herstellen, so die EU-Kommission.

Hersteller von Generika und internationale Hilfsprogramme könnten so künftig Medikamente etwa gegen HIV in den betroffenen Ländern verteilen, ohne wegen Patentverletzungen Gerichtsverfahren befürchten zu müssen. Der Rat der EU muss nun über den Vorschlag der EU-Kommission entscheiden.

dpa