Europäischer Katastrophenschutz soll besser ausgestattet werden

Brüssel – Das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten haben sich auf eine bessere Ausstattung des euro­pä­ischen Katastrophenschutzes verständigt. „Zum ersten Mal wird die EU in der Lage sein, direkt zu be­schaffen, was zur Bewältigung einer Krise benö­tigt wird“, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute.

Der Einigung zufolge stehen dafür mehr als drei Milliarden Euro bereit. Bisher beschränkte sich der EU-Katastrophenschutz auf einen Solidaritätsmechanismus, in dessen Rahmen sich Länder etwa in Fällen verheerender Waldbrände an die EU-Partner wenden konnten.

Die EU-Kommis­sion koordinierte dies lediglich. Beim Ausbruch der Coronapandemie blieben Hilferufe nach medizinischer Ausrüstung allerdings weitgehend unbeantwortet, weil alle Mitgliedstaaten ihre eigenen Bestände nicht abgeben wollten.

In solchen Fällen soll der Einigung zufolge künftig die EU einspringen. Der Katastrophenschutz wird nach Angaben des Rats der Mitgliedstaaten mit der dreifachen Menge finanzieller Mittel und die EU-Kommis­sion mit mehr Kompetenzen ausgestattet.

Knapp 1,3 Milliarden Euro stammen dabei aus dem EU-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027, weitere zwei Milliarden aus dem Coronafonds.

Im März hatte die Kommission bereits angekündigt, im Rahmen des Zivilschutzprogramms RescEU eine eigene Reserve an medizinischer Ausrüstung für künftige Gesundheitskrisen anlegen zu wollen. Dazu sol­len nun auch Flugzeuge für Evakuierungen, Feldlazarette und andere Ausrüstung für Notfälle wie Wald­brän­­de oder Atomkatastrophen kommen.

afp