Europaparlament macht Weg für rasche Einführung von EU-Impfpass frei

Brüssel – Das Europaparlament hat den Weg für eine zügige Einführung eines europäischen Impfzerti­fikats geebnet. Die Abgeordneten stimmten heute dafür, das Thema im Eilverfahren zu behandeln.

Die EU-Kommission hatte ein solches Dringlichkeitsverfahren befürwortet, damit die Verhandlungen zwi­schen den Institutionen so schnell wie möglich beginnen können. Das geplante Impfzertifikat soll bereits zum Juni eingeführt werden.

Mit dem „digitalen grünen Zertifikat“ will die EU-Kommission eine gemeinsame technische Lösung der 27 EU-Staaten schaffen und aktuelle Reisebeschränkungen überwinden. Das Zertifikat soll Impfungen, Ergebnisse zugelassener Tests und Informationen zu überstandenen Corona-Infektionen festhalten und EU-weit anerkannt werden.

Auch wenn die Abgeordneten für ein Eilverfahren stimmten, hatte es vorab teils heftige Kritik gegeben. Der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten, Manfred Weber (CSU), monierte etwa, der Kommissions­vorschlag sei zu spät gemacht worden. „Und jetzt kommen Sie mit einem Eilverfahren.“

Der Fraktionschef der Grünen, Philippe Lamberts, beklagte, ein solches Verfahren schränke die demo­kratische Debatte und Prüfung drastisch ein und sei ein Fehler. Die Abgeordneten äußerten zudem Be­denken zu Ungleichheiten durch einen Impfpass und betonten, dass der Datenschutz gewährleistet werden müsse. Neben der Arbeit an dem Impfpass müssten vor allem die Impfungen voran getrieben werden.

dpa