Experten und Populismus

Die Koalitionsverhandlungen werden derzeit in zahlreichen Arbeitsgruppen geführt. Das ist gut so. Wenn Experten für das jeweilige Fachgebiet am Tisch sitzen, sind sie offenbar aber nicht davor gefeit, sich in populistische Lösungen zu flüchten, wie die von Karl Lauterbach (SPD) und Jens Spahn (CDU) geleitete Arbeitsgruppe Gesundheit zeigt.

Die beiden Unterhändler wollen das Problem der langen Wartezeiten auf Facharzttermine lösen, und zwar auf schlagzeilenträchtige Art. Wer als gesetzlich Versicherter innerhalb von vier Wochen keinen Termin beim niedergelassenen Vertragsarzt bekommt, soll in ein Krankenhaus gehen können. Die Behandlungskosten dort sollen vom Budget der Kassenärzte abgezogen werden. Also ein Honorar­regress neuer Art, nachdem der Arzneimittel-Regress seit Jahren nicht nur Ärzte, sondern auch ihre Patienten verärgert.

Wenn Patienten Wochen und Monate auf einen Facharzttermin warten müssen, ist das kein zufrieden­stellender Zustand. Aber Bestrafungsregelungen sind keine Lösung. Sie erfordern ganz sicher neue Ausführungsbestimmungen im Sozialgesetzbuch, Ausnahmeregelungen, Schlichtungsstellen für Streitfragen, Vorschriften zur Honorarbereinigung und, und und. Nein, die große Koalition muss sich an die Ursachen heranwagen. Zum Beispiel an den Systemfehler, der darin liegt, dass manche Kassenärzte wegen aufgebrauchter Budgets gar keine neuen Patienten mehr wollen.