Finanzdienstleis­tungsaufsicht warnt vor Reichs­bürger-Krankenkasse

Bonn/Dresden – Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) hat vor einer offensichtlich zur Reichsbürgerbewegung gehörenden ominösen Gesundheits­kasse gewarnt. Die Deutsche Gesundheitskasse DeGeKa VVaG mit Hauptsitz in Dresden stehe im Verdacht, unerlaubte Versicherungsgeschäfte zu betreiben, heißt es in einer Mitteilung der Bundesanstalt. Zunächst hatte die Sächsische Zeitung berichtet.

Auf ihrer Internetseite bietet die DeGeKa einen Basistarif für Arzt-, Zahnarzt- und Krankenhausbehandlungen sowie Zusatztarife für Kranken- und Krankenhaustagegeld an. In der Satzung wird das Geschäftsgebiet mit ganz Deutschland in seinen Außen­grenzen, „wie diese am 31. Juli 1914 bestanden“, ausgewiesen.

„Reichsbürger“ erkennen die Bundesrepublik Deutschland als Staat nicht an und behaupten, dass das Deutsche Reich fortbestehe. „Das Unternehmen verfügt nicht über eine Erlaubnis zum Betreiben von Versicherungsgeschäften“, warnte die Bafin.

dpa