Ghana bricht Verhandlungen über US-Hilfsabkommen ab

Lagos – Ghana hat Verhandlungen mit den USA über ein Hilfsabkommen abgebrochen, weil Washington nach Angaben aus Regierungskreisen Zugriff auf personenbezogene Daten aus dem westafrikanischen Land verlangt hatte.

„Das Abkommen ist tot“, hieß es nach Agenturangaben aus dem Umfeld der ghanaischen Regierung. Das US-Verhandlungsteam habe sich zunehmend „feindselig verhalten“ und „Druck“ ausgeübt, nachdem Ghana den geforderten Datenzugriff abgelehnt habe.

Seit der Auflösung der US-Entwicklungshilfebehörde USAID verhandelt die Regierung von US-Präsident Donald Trump mit etlichen Ländern über neue bilaterale Hilfsabkommen im Gesundheitsbereich. Das geplatzte Abkommen mit Ghana sah nach Angaben aus ghanaischen Regierungskreisen 109 Millionen Dollar (gut 93 Millionen Euro) an Hilfsgeldern in einem Zeitraum von fünf Jahren vor.

Das Gesundheitsministerium in Accra gab auf Anfrage zunächst keine Stellungnahme ab. Ein Sprecher des US-Außenministeriums teilte mit, das Ministerium gebe „keine Einzelheiten zu laufenden bilateralen Verhandlungen“ bekannt. Demnach sollte mit den Hilfsgeldern wohl die „Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria, Tuberkulose und anderen Infektionskrankheiten“ in Ghana unterstützt werden.

Nach Angaben des US-Außenministeriums wurden im Zuge der „America First Global Health Strategy“ bereits mehr als 30 Abkommen in einem Gesamtumfang von 20,6 Milliarden Dollar unterzeichnet. Dabei sind auch mehr als ein Dutzend afrikanische Länder, darunter Nigeria, Kenia, Ruanda, Uganda, Lesotho und Eswatini. Simbabwe und Sambia lehnten von den USA vorgeschlagene Abkommen ab.

Das Abkommen mit Kenia wurde eine Woche nach seiner Unterzeichnung im Dezember von einem Gericht ausgesetzt, das ebenfalls Bedenken wegen der Weitergabe personenbezogener Daten anmeldete.

afp