Gröhe will Pflegereform in dieser Legislaturperiode beenden

Berlin – Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will die Pflegereform noch vor der nächsten Bundestagswahl unter Dach und Fach bringen. Es sei das Ziel des Ministers, den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs in dieser Legislaturperiode einzuführen, sagte Gröhes Sprecherin Katja Angeli am Freitag. Dafür brauche es einen entsprechenden parlamentarischen Vorlauf. Mit der Reform sollen künftig auch Demenzkranke als pflegebedürftig eingestuft werden können.

Zuvor hatte die Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Freitag berichtet, Gröhe wolle das Tempo bei der Pflegereform erhöhen. Er wolle nach den Anfang 2015 in Kraft tretenden Leistungsverbesserungen die zweite Stufe der Reform mit dem neuen Pflegebe­dürftigkeitsbegriff schon ab 2016 in Gang setzen. Der Reformschritt komme damit ein Jahr früher als bisher erwartet. Diese Darstellung bestätigte Angeli nicht.

In dem zweiten Reformschritt soll die Zahl der Pflegestufen von bislang drei auf fünf erhöht werden. Dies soll die Möglichkeit eröffnen, psychische Beeinträchtigungen wie Demenzerkrankungen miteinzubeziehen. Gröhe hatte bereits vor einiger Zeit angekündigt, dass das Gesetzgebungsverfahren dazu 2016 abgeschlossen werden soll. Einen genauen Zeitpunkt, ab wann der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff dann greift, nannte Gröhe bislang nicht. Es war aber vom Jahr 2017 die Rede.

Bereits zum Jahresanfang 2015 sollen die Leistungen für die 2,5 Millionen Pflegebe­dürftigen ausgebaut werden. Die Pflegesätze werden erhöht, Kurzzeit-, Tages- oder Nachtpflege sollen erleichtert werden. Pflegende Angehörige sollen stärker als bisher durch ambulante Dienste entlastet werden. Erhöht wird auch der Zuschuss für Umbauten in der Wohnung, die durch Pflegebedürftigkeit erforderlich werden. Der Beitrag zur Pflegeversicherung von derzeit 2,05 Prozent (Kinderlose 2,3 Prozent) steigt um 0,3 Punkte.

afp