Grüne wollen Masern­impfpflicht für Kitakinder

Berlin – In der Debatte über eine Impfpflicht wollen die Grünen eine Masernschutz­im­pfung zur verbindlichen Bedingung für die Aufnahme von Kindern in Kitas machen. Die Bundestagsfraktion fasste dazu gestern einen entsprechenden Beschluss.

Der Antrag für den Bundestag sieht zudem vor, dass „so schnell wie möglich einen aus­reichenden Impfschutz“ nachweisen muss, wer in Betreuungseinrichtungen für Kinder, Schulen oder Pflegeeinrichtungen arbeitet. Um die Impfquoten bei Erwachsenen für Masern und anderen empfohlenen Impfungen zu erhöhen, soll ein „Einladungswesen“ durch niedergelassene Ärzte etabliert werden.

Mit dem Thema taten die Grünen sich zuletzt schwer. Ihre Gesundheitsexpertin Kordula Schulz-Asche hatte sich zurückhaltend zu einer Impfpflicht geäußert. Impfungen seien „gelebte Solidarität“, Masern und andere Infektionskrankheiten sollten „endlich eliminiert werden“, sagte sie nun. Um diejenigen zu schützen, die nicht geimpft werden könnten, brauche es eine hohe Impfquote sowohl bei Kindern als auch bei Er­wachsenen.

Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte: „Es braucht eine umfassende Impfberatung. Und die Masernimpfung muss verbindliche Voraussetzung für die Aufnahme in eine Kin­derbetreuungseinrichtung sein.“ Daneben brauche es einen digitalen Impfpass mit auto­matischer Erinnerung an nötige Auffrischungen. „Ärzte sollten künftig regelmäßig und gezielt zur Impfung einladen“, sagte sie.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) plant eine Masernimpfpflicht ab März 2020 für Kinder und bestimmte Berufsgruppen wie Erzieher, Ärzte, Medizinische Fachange­stellte und Pflegepersonal.

Der Vorstoß hat eine heftige Debatte angestoßen. Es gibt in allen politischen Lagern Geg­ner und Befürworter einer Impfpflicht. Auch die Fachwelt ist sich in dieser Frage nicht einig. Heute signalisierte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Unterstützung für die ge­plante Masern-Impfpflicht in Kitas und Schulen signalisiert.

Wer sich impfen lasse, könne Zivilisationskrankheiten vermeiden, sagte Merkel bei einem Kongress der Unionsfraktion zu globalen Gesundheitsfragen in Berlin. Die deutsche Dis­kussion über das Thema werde von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit großem Nachdruck „und zu Recht“ geführt, wolle sie ausdrücklich sagen.

Göring-Eckardt kritisierte, Spahn habe „überhaupt keine Antworten“ auf die unzureichen­de Impfquote bei Erwachsenen.

dpa