Hermann Gröhe wird neuer Bundesgesund­heitsminister

Berlin – Der bisherige Generalsekretär der CDU, Hermann Gröhe, wird neuer Bundes­gesundheitsminister. Das bestätigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) heute Abend in Berlin. Die Entscheidung für den 52-jährigen Juristen mit dem Mecki-Haar­schnitt war eine Überraschung; zuletzt waren viele Beobachter überzeugt, Bundes­arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) würde das Ministerium übernehmen müssen.

Der nordrhein-westfälische CDU-Fraktionsvorsitzende Karl-Josef Laumann soll als beamteter Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium ein neu geschaffenes Amt für den Bereich Pflege und Patienten übernehmen. Laumann sei so etwas wie „das soziale Gewissen” der Union, sagte Merkel. Bisher war Wolfgang Zöller (CSU) Patienten­beauftragter im Ministerium.

Als parlamentarische Staatssekretäre benannte Merkel Anette Widmann-Mauz (47), wie bisher, und Ingrid Fischbach (56), beide CDU.

Gröhe ist im Berliner Politikbetrieb ein alter Hase, gesundheitspolitisch jedoch bisher nicht hervorgetreten. Auf seiner Abgeordneten-Homepage finden sich deshalb auch keine entsprechenden Äußerungen. Unter der Rubrik „Überzeugungen“ hat Gröhe thesenartig zusammengestellt, was ihm besonders wichtig ist.

Hier heißt es an einer Stelle: „Gerade ein gutes Miteinander der Generationen liegt mir am Herzen. Daher halte ich es für erforderlich, unsere solidarischen sozialen Sicherungs­systeme so weiter zu entwickeln, dass sich auch kommende Generationen auf sie verlassen können.“

Seit 1994 gehört der Rheinländer dem Bundestag an, seit 1977 der CDU. Er war Vorsitzender der Jungen Union und von 1998 bis 2005 Unionssprecher für Menschen­rechte und humanitäre Hilfe. In den Jahren 2008 und 2009 wirkte Gröhe im Bundes­­kanzleramt als Staatsminister für die Bund-Länder-Koordination, dann übernahm er den Posten als Generalsekretär. In den zurückliegenden Koalitionsverhandlungen spielte er damit eine wichtige Rolle.

Auf seiner Homepage war zu seinem neuen Amt am Abend noch nichts zu lesen. An dieser Stelle begrüßte er lediglich das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids: „Nach der Zustimmung von CDU und CSU sind damit nun die Weichen für die Bildung einer gemeinsamen Koalition gestellt. Der Koalitionsvertrag von Union und SPD ist ein gutes Fundament, um dafür zu arbeiten, dass unser Land erfolgreich bleibt und es den Menschen in vier Jahren noch besser geht“, erklärte er.

„Aufgrund seiner schon immensen bundespolitischen Erfahrung dürfte Gröhe, im Gegen­satz zu seinem Vorvorgänger, dem damaligen Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler, der 2009 als Landesminister aus Niedersachsen in die Bundespolitik wechselte, eher mit Bedacht an seine neue anspruchsvolle Aufgabe herangehen“, kommentierte der Gesund­heits­politische Informationsdienst (gid) den anstehenden Wechsel im die letzten Jahre FDP-geführten Bundesgesundheitsministerium.

„Rösler hatte seinerzeit im Überschwang der Gefühle als neuer Gesundheitsminister flugs in einer seiner ersten öffentlichen Äußerungen die Abschaffung der elektronischen Gesundheitskarte in Aussicht gestellt und war nachher in zähflüssigen Verbalschleifen zurückgerudert.“

Bei den sich hinziehenden Koalitionsverhandlungen ist Gröhe nicht durch Ungeduld aufgefallen. Der evangelische Unionspolitiker, verheiratet und Vater von vier Kindern, hatte in einem Interview zu Sorgfalt geraten und gesagt: „Koalitionsverhandlungen sind kein Speed-Dating.“

Rie/mis