Hilfen für HIV-infizierte Bluter dynamisiert

Berlin – Die Hilfe für HIV-infizierte Bluter sind nach Ansicht der Bundesregierung ausreichend und gesichert. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FPD-Fraktion im Bundestag hervor. Demnach hat die Bundesregierung ab diesem Jahr die Finanzierung der Stiftung „Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen“ übernommen. Dabei würden finanzielle Hilfen an die Rentenentwicklung angepasst, heißt es.

Der Bund finanziert die Stiftung den Angaben zufolge aktuell mit 8,7 Millionen Euro. Um den in den 1980er-Jahren mit HIV infizierten Blutern schnell helfen zu können, sei 1995 mit dem HIV-Hilfegesetz das Modell einer Stiftung mit der Zahlung einer humani­tären Hilfe und nicht das einer Rentenzahlung gewählt worden. Seit Bestehen der Stiftung seien den Betroffenen 265,3 Millionen Euro an Stiftungsmitteln zugewiesen worden. Ende 2017 erhielten noch 535 Personen diese Hilfe.

Die Leistungen seien einkommenssteuerfrei und würden nicht auf andere Leistungen angerechnet sowie auch nicht bei der Ermittlung von Einkommen und Vermögen berücksichtigt. Daher werde auch kein rückwirkender Inflationsausgleich der Zahlungen erwogen, so die Regierung.

may/hib