HIV-Infektion als Abschiebegrund

New York City – Etwa ein Drittel aller Länder hat Regelungen geschaffen, um die Einreise von Menschen mit HIV-Infektionen zu erschweren. Dies geht aus einem Bericht von Human Rights Watch hervor. Die nicht staatliche Organisation sieht darin eine Verletzung grundlegender Menschenrechte.
 

Zu den Ländern mit besonders restriktiven Gesetzen gehört Saudi-Arabien, wo viele Migranten aus Sri Lanka und den Philippinen Arbeit gefunden haben. Wenn eine HIV-Infektion bekannt wird, werden die Migranten sofort ohne Möglichkeit eines Einspruchs und oftmals auch unter Verlust des Arbeitslohns in ihr Heimatland abgeschoben.

Andere Länder, wie China und Russland, verhindern, dass die Migranten Zugang zu der unentgeltlichen staatlichen Gesundheitsversorgung erhalten. Aber auch in Ländern wie Südafrika, das liberale Gesetze für Flüchtlinge und Asylsuchende hat, werde mit HIV-infizierten Migranten schlecht umgegangen, heißt es in dem Bericht.

Wegen der Gefahr, ausgewiesen zu werden, verzichten viele HIV-Infizierte, die in die USA einreisen, vorübergehend auf eine Therapie, da sie befürchten, dass die Medikamente bei der Einreise gefunden werden könnten. In Südkorea werden HIV-Infizierte festgenommen. Sie bleiben dann bis zur Abschiebung ohne Therapie. Dass diese Praktiken nicht nur gegen die Menschenrechte verstoßen, sondern die Ausbreitung von HIV fördern, liegt auf der Hand.

rme