Keine gesonderte Pandemieauswertung in Sachsen-Anhalt

Magdeburg – Die Wirkung der ergriffenen Maßnahmen in der Coronapandemie sollen in Sachsen-Anhalt nicht gesondert auf Landesebene ausgewertet werden. Das sagte FDP-Landesvorsitzende Lydia Hüskens kürzlich auf Anfra­ge.

„Die Landesregierung hat sich – auf Bitte der FDP – mit dem Prozess der Evaluation der Coronamaßnahmen beschäftigt. Dabei haben wir uns verständigt, dass der Bericht der Expertenkommission des Bundes die Grund­lage sein muss“, so Hüskens. Ursprünglich hatte die FDP auch eine eigene Auswertung für das Land ins Auge gefasst.

Die Expertenkommission des Bundes war zuletzt zu dem Ergebnis gekommen, dass die Wirkungen einzelner bisheriger Schutzmaßnahmen in der Coronakrise kaum für sich genommen beurteilt werden könnten. Insge­samt zog das Gremium eine gemischte Bilanz. Mit am deutlichsten war die Aussage zur hilfreichen Wirkung von Masken – wenn sie richtig getragen werden.

Hüskens sagte, es sei deutlich geworden, dass nicht jede Maßnahme effektiv zur Pandemiebekämpfung bei­ge­tragen habe. Die Landesregierung werde zu dem Thema im Zuge der Novelle des Infektionsschutzgesetzes und den erforderlichen Ableitungen für das Land erneut ins Gespräch kommen. „Wir behalten uns die Ein­setzung einer Expertengruppe weiterhin vor.“

Das Gesundheitsministerium teilte auf Anfrage mit, dass man einen solchen Schritt nicht verfolge. „Eine ge­son­derte Evaluierung auf Landesebene ist nicht vorgesehen“, sagte eine Sprecherin von Ministerin Petra Grimm-Benne (SPD).

Die FDP hatte im Frühjahr auf die Einrichtung einer Landeskommission gedrungen, um Lehren aus der Coro­napandemie zu ziehen. Im Herbst sollten Experten aus Landesverwaltung und Wissenschaft dazu erste Er­gebnisse präsentieren. Die Forderung war Teil eines Leitantrages gewesen, der auf einem Landesparteitag in Quedlinburg im April beschlossen worden war.

dpa