Klöckner bringt Verordnung für Nutri-Score auf den Weg

Berlin – Bundesernährungsministerin Julia Klöckner treibt die Einführung der farbigen Nährwertkennzeichnung, Nutri-Score, voran. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr, hat die CDU-Politikerin jetzt eine dafür vorgesehene Verordnung auf den Weg gebracht. Sie soll den Rechtsrahmen für eine freiwillige Verwendung auf der Packungsvorderseite von Fertigprodukten schaffen.

Nach langem Streit über eine klarere Kennzeichnung für Zucker, Fett und Salz hatte sich Klöckner Ende September auf das aus Frankreich stammende System festgelegt. Es hatte zuvor in einer offiziellen Verbraucherbefragung am besten abgeschnitten. Der Verordnungsentwurf soll nun zunächst in der Regierung abgestimmt werden.

Die Verordnung muss dann auch von der EU-Kommission gebilligt werden, das Kabinett und der Bundesrat müssen ebenfalls zustimmen. Angestrebt wird, dass der Rechtsrahmen Mitte 2020 steht.

Das neue Logo soll eine Ergänzung für die EU-weit verpflichtende Nährwerttabelle sein, die meist auf der Rückseite von Packungen steht. Erste Produkte, etwa von Danone, sind schon mit dem Logo gekennzeichnet und in deutschen Supermärkten zu kaufen. Die großen Discounter Aldi und Lidl und die Supermarktkette Rewe haben grundsätzlich angekündigt, die freiwillige Kennzeichnung zumindest für Teile ihrer Eigenmarken einführen zu wollen.

Eine erweiterte Nährwertkennzeichnung ist europarechtlich nur als „staatliche Empfehlung“ möglich, wie das Ministerium erläuterte. Klöckner will sich aber für ein EU-weit verpflichtendes System einsetzen.

dpa