Krankenhäuser kritisieren Strukturprüfungs­richtlinie des Medizinischen Dienstes

Berlin – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) kritisiert das aktuelle Inkraftsetzen der Struktur­prüfungsrichtlinie des Medizinischen Dienstes des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (MDS). Die Krankenhäuser dürften während der Pandemiezeit nicht mit „noch mehr ausufernder Überregulierung und unausgereiften Richtlinien“ belastet werden, hieß es.

„Der MDS zeigt mit seiner Unerbittlichkeit wieder einmal, dass es ihm keineswegs um Versorgungs- und Qualitätssicherung geht. Vielmehr hat er ein weiteres Instrument zur kalten Strukturbereinigung gefun­den“, sagte Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzender der DKG. Die DKG appelliert in diesem Zusammenhang an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), die Strukturprüfungen in dieser „hochbürokratischen Form“ mindestens in der Zeit der Coronapandemie auszusetzen.

„Entbürokratisierung gehört zu den dringendsten Aufgaben einer neuen Krankenhauspolitik. Nicht nur vor dem Hintergrund des Personalmangels können wir unseren Beschäftigten nicht noch mehr Verwal­tungs- und Nachweisarbeit zumuten. Hier muss der Gesetzgeber endlich eingreifen“, forderte Gaß.

Strukturprüfungen sollten entsprechend ihres Grundkonzepts die Bürokratielast in den Krankenhäusern reduzieren und Einzelfallprüfungen ersetzen, betont die DKG. Statt eine Entlastung zu erfahren, würden sich die Krankenhäuser nun aber mit einer „völlig neuen und tief in zahlreiche Versorgungs- und Organi­sationsabläufe eindringenden Kontrollbürokratie“ konfrontiert sehen. Dabei gingen viele Anforderungen der Richtlinie deutlich über die Vorgaben im Operationen- und Prozedurenschlüssel (OPS) hinaus.

Dies sei für die Beschäftigten in den Krankenhäusern, die sich in den vergangenen 15 Monaten immer wieder in extremen Ausnahmesituationen befunden haben, inakzeptabel. Nach monatelangem intensi­vem Dauereinsatz offenbare sowohl die Richtlinie als auch ihr kurzfristiges und aktuell nicht erforderli­ches Inkraftsetzen eine „völlig mangelnde Sensibilität für die Situation und Stimmung in den Kranken­häusern“, so die Kritik der DKG.

EB